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Landtagswahlen : Ein Jahr der Bewährung

Spitzer Winkel: Die Fassade der CDU-Parteizentrale in Berlin-Mitte Bild: dpa

Lange hoffte die CDU, in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vom Rückenwind aus Berlin zu profitieren. Doch daraus ist ein scharfer Gegenwind geworden.

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          Wie schon früher eröffnen auch in diesem Jahr die Bürger in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg einen langen Reigen von Wahlen. Gleich sechs sind es, so viele wie noch nie binnen eines guten halben Jahres. Nimmt man die Bundestagswahl im September hinzu, dann muss man von einem weiteren Jahr der Bewährung für die parlamentarische Demokratie sprechen. Zum dritten Mal nach 2011 und 2016 müssen die Deutschen über die Zusammensetzung der künftigen Parlamente in einer Zeit befinden, in der das Leben von Krisenerfahrungen geprägt ist.

          2011 legte sich der Schatten der Nuklearkatastrophe von Fukushima über die Wahlen jenes Jahres. Die Veränderung der Parteienlandschaft durch den Aufstieg der Grünen hat sich seither verfestigt. 2016 standen die Wahlen unter dem Eindruck des Kontrollverlustes über die deutschen Außengrenzen. Ohne die Migrationskrise des Jahres 2015 wäre die AfD niemals so stark geworden, dass sie im Jahr darauf Landtage im Sturm erobern und aus der Bundestagswahl als größte Oppositionspartei hervorgehen konnte.

          Als wären zwei „Ausnahmelagen“ nicht genug, steht das beginnende Wahljahr 2021 ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Und auch wenn am Sonntag primär über die Zusammensetzung der Landtage in Stuttgart und Mainz entschieden wird, dürfte abermals auch eine Bilanz des großen Ganzen gezogen werden, diesmal der Bewältigung der Pandemie durch die Bundesregierung.

          Bis vor kurzem spielte das vor allem der CDU in die Karten. Doch ist aus dem bundespolitischen Rücken- ein scharfer Gegenwind geworden – geschuldet dem Durcheinander bei den Impfungen und den Öffnungsstrategien sowie dem Maskenskandal. Vor den Wahlen lässt sich daher nicht viel mehr sagen, als dass extremistische Parteien nach den Umfragen von der Corona-Pandemie kaum profitieren dürften. Und vermutlich wird manch einer, der schon vor Wochen von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht hat, sich angesichts der jüngsten Turbulenzen mächtig über die frühe Stimmabgabe ärgern. Die Urnenwahl hat doch viel für sich.

          Daniel Deckers
          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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