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Jasper von Altenbockum (kum.)

Ergebnis der Landtagswahl : Ist Bayern aus den Fugen?

Schlechte Stimmung: Auf der Wahlparty der SPD läuft die Rede von Ministerpräsident Markus Söder. Bild: dpa

Ein politisches Erdbeben verwandelt Bayern in einen Normalfall: Auch hier gibt es die AfD, auch hier müssen jetzt Koalitionen gebildet werden. Die CSU wird nicht lange fackeln. Ein Kommentar.

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          So besonders diese Wahl für Bayern und die Bundesrepublik auch ist, Bayern ist künftig, parteipolitisch gesehen, nichts Besonderes mehr. Die CSU wird sich auf die Suche nach einem Koalitionspartner machen müssen. Sie kann von Glück sagen, dass sie dafür noch eine strategische Mehrheit hat – ohne sie kann nicht regiert werden. Am allerwenigsten kommt für eine Koalition die AfD in Frage. Gleich danach scheidet auch die SPD aus, die sich in Bayern, ähnlich wie in Baden-Württemberg, zu einer rein kommunalen Größe zurückentwickelt, weil sie schon auf Landesebene Themen sektiererisch ausblendet, die den Kommunen auf den Nägeln brennen – Stichwort Flüchtlinge.

          Bleiben für die CSU noch Grüne, FDP und Freie Wähler. Die FDP hat in dieser Wahl zu spüren bekommen, wie es ist, wenn man nicht auf sie zählen kann. Ihr schwaches Ergebnis hängt auch damit zusammen, dass die Rechnung des Parteivorsitzenden auf Bundesebene, lieber gar nicht zu regieren, als schlecht zu regieren, nicht aufzugehen scheint – weil die FDP gewählt wurde, um zu regieren, und weil ihr zugetraut wurde, gut zu regieren. Das hat sie in Bayern wieder zu einem Fall für die Fünfprozenthürde gemacht.

          Mit den Grünen sieht das ganz anders aus

          Für die CSU reicht es deshalb womöglich, mit nur einer Partei die Koalition bilden zu können, die ihr am liebsten ist. Eine Zusammenarbeit mit den Freien Wählern hätte den Vorteil, dass sie es mit einem relativ kleinen, gleichgesinnten Partner zu tun hat, mit dem sich die Verhandlungen nicht lange hinziehen und die Regierungsgeschäfte in vertrauten Bahnen bewegen dürften. Mit den Grünen sieht das ganz anders aus. Sie verhandeln noch nicht auf Augenhöhe, aber mit der Aussicht darauf. Markus Söder hat schon am Wahlabend klargestellt, dass die CSU mit „großer Geschlossenheit“ (also mit ihm als Ministerpräsident) eine „bürgerliche“ Regierung bilden will – dazu zählt die CSU die Grünen noch nicht.

          Bayern aus den Fugen? Es sieht selbst nach diesem Erdbeben eher nach business as usual aus. Nichts anderes bedeuten die kommenden Verhandlungen, die in einer veränderten politischen Landschaft stattfinden mögen. Ist der Staub dieser Landtagswahl aber erst einmal verflogen, wird sich vielleicht auch die Einsicht durchsetzen, dass Koalitionen der Normalfall der Bundesrepublik waren und sind.

          Die Ironie der Geschichte ist der Erfolg einer Protestpartei, der AfD, die im Namen der Systemkritik das alles in Frage stellt, nun aber doch langfristig genau das anstrebt: Koalitionen.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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