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Kanzlerin im Weißen Haus : Das ultimative Ende einer Ära

Gehen nicht immer in die gleiche Richtung: Angela Merkel und Donald Trump am Freitag im Weißen Haus. Bild: dpa

Im Grunde kehrt Angela Merkel mit leeren Händen aus Amerika zurück. Doch eine Sache wird beim Treffen mit Donald Trump mehr als deutlich: Deutschland wird sich in Zukunft zunehmend selbst helfen müssen. Ein Kommentar.

          Es war nicht wirklich zu erwarten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Kurzbesuch im Weißen Haus den amerikanischen Präsidenten dazu würde bewegen können, ihren Wünschen und denen der europäischen Partner seinen Segen zu geben. Dafür hat Donald Trump seine Position in Sachen Handel, Iran und Verteidigungsausgaben bislang mit großer Härte und Unerbittlichkeit vorgetragen. Es könnte also gut sein – es ist vermutlich sogar wahrscheinlich – dass Trump zum 1. Mai auch die europäischen Stahl- und Aluminiumimporte in die Vereinigten Staaten mit Strafzöllen belegt und überdies bei den (deutschen) Autoexporten zeigt, was er unter „fair“ versteht; dass er am 12. Mai das Atomabkommen mit Iran faktisch verlassen wird. Und natürlich wird er weiterhin darauf bestehen, dass die europäischen Nato-Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen werden – ja, noch darüber hinaus.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          So gesehen, kehrte Merkel mit leeren Händen und ohne jede Zusagen nach Deutschland zurück. So wie es faktisch auch dem französischen Präsidenten Macron ergangen war, obschon der reichlich viel in Gesten und Bekundungen von Männerfreundschaft investiert hatte, in der Hoffnung, dass es schon eine Rendite abwerfen werde. Immerhin war das Treffen Merkels mit Trump frei von atmosphärischen Störungen und anderen Merkwürdigkeiten, die auf ein schlechtes Verhältnis hätten schließen lassen. Dabei war Merkel ihrem Gastgeber entgegengekommen, so weit das möglich war:

          Alles andere als perfekt

          Auch sie sprach sich nun für einen fairen Ausgleich im europäisch-amerikanischen Handel aus – angesichts eines amerikanischen Handelsbilanzdefizits, das zum großen Teil auf das Konto des deutschen Überschusses geht. Auch sie nannte das Atomabkommen mit Iran nun alles andere als perfekt – vor knapp drei Jahren hatte man noch anderes aus der damaligen Bundesregierung gehört – und bestenfalls als Beginn einer Strategie zu Eindämmung des iranischen Expansionismus im Mittleren Osten. Und in puncto Verteidigungsausgaben gab Merkel Trump im Prinzip recht: Sie wies auf die Erhöhung des deutschen Wehretats für das Jahr 2019 hin, mit der Ergänzung, das man noch nicht da sei, wo man hinwolle – zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato.

          Man näherte sich also in der Sache an, aber ein belastbares Entgegenkommen Trumps konnte die Kanzlerin ihm nicht entlocken. Dafür erntete sie ein Lob, das man, je nach Geneigtheit, als freundlich und aufrichtig, als zweifelhaft oder vergiftet auffassen kann: Sie mache einen phantastischen Job, sagte Trump, der überhaupt mit Gratulationen dieser Art nicht geizte. Aber in dem Kontext, in dem er das sagte, war es so zu verstehen, als sei es die Beschreibung dafür, dass die Amerikaner von ihren Partnern in der Nato und in der EU in der Vergangenheit systematisch über den Tisch gezogen worden seien, weil sich die Vorgänger Trumps im Weißen Haus hätten über den Tisch ziehen lassen – eben von Merkel & Co.

          Es war klar: Damit sei nun Schluss. Trump will künftig Beziehungen, die fair und reziprok sind, was immer das heißen mag. Sowohl die Bundeskanzlerin als auch der Präsident lobten das deutsch-amerikanische Verhältnis, seine Breite, Tiefe und Gestaltungskraft. Dass Trump in diesen Refrain einstimmte, ist schon etwas, weil es nicht mehr selbstverständlich ist. Und doch ist es in diesem Verhältnis nicht mehr so wie früher, und zwar unabhängig von den vielen Themen, bei denen es Dissens und Konflikt gibt. Diese Veränderung kam in dem Satz Merkels zum Ausdruck, dass sie Verständnis dafür habe, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr gewillt seien, für die Sicherheit Deutschlands und Europas wie bisher zu bürgen. Schritt für Schritt werde sich Deutschland zunehmend selbst helfen müssen.

          Ja, die alten Zeiten sind wirklich vorbei und mit ihnen Selbstverständlichkeiten, Gewohnheiten und Trittbrettfahrereien. Merkel hat schon früher gesagt, nach Trumps Wahlsieg und nach Begegnungen im vergangenen Frühjahr, dass die Europäer ihr Schicksal künftig selbst in die Hand nehmen müssten. Aber niemals ist das ultimative Ende einer Ära so lakonisch verkündet worden, an einem Tag, an dem am anderen Ende der Welt ein vorsichtiger Blick auf einen koreanischen Frieden geworfen wurde. Was das alles für den Zusammenhalt in der Nato und die Zukunft des transatlantischen Verhältnisses bedeuten wird? Bei Trump ungefähr das: Keine Leistung ohne Gegenleistung. Das ist die neue Realität.

          Aber das ist auch wahr: Schon Trumps Vorgänger hatten auf die Unausgewogenheit in der transatlantischen Lastenverteilung hingewiesen. Trump tut es nur mit humorloser Härte. Und es ist ja auch so, dass dieses Missverhältnis unhaltbar ist. Für ihre Sicherheit sollten die reichen europäischen Nationen schon selbst sorgen können, jedenfalls so weit das geht. Das diente ihren Interessen und wäre allianzpolitisch eine gute Sache, weil es den nagenden Streit über gerechte Lastenteilung endlich und auf Dauer entschärfte. Eigentlich ist das auch eine Selbstverständlichkeit.

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