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70 Jahre Grundgesetz : Ein Bollwerk

Zuschauer stehen vor dem Konzert unter dem Motto «#wirsindmehr» auf einer Straße am Parkplatz vor der Johanniskirche und halten ein Transparent mit der Aufschrift "Grundgesetz ist geil" Bild: dpa

Das Grundgesetz ist zukunftsfest. Ob die Gesellschaft es ist, liegt in ihrer Hand.

          Freiheit, Gleichberechtigung, Christentum, Bollwerk gegen Faschismus und gegen Zwangskollektivierung – das alles kann man dem Grundgesetz entnehmen. Verwirklichen aber müssen es die Menschen, die Politiker. Und es ist keine geringe Leistung, dass heutzutage, nicht nur in der Feierstunde des Bundestages zum siebzigjährigen Jubiläum, doch recht unterschiedliche Auffassungen in Frieden und Freiheit zur Geltung kommen.

          In Stein gemeißelt sind die Grundlagen des demokratischen Rechtsstaats – aber auch das „nur“ verfassungsrechtlich. Verschiebungen hin zu einem autoritären Staat sind nicht einfach, aber sie sind möglich.

          Doch die „Checks and Balances“ funktionieren; nicht zuletzt dank des von Stimmungen unbeeindruckten Bundesverfassungsgerichts. Womöglich haben die Deutschen nicht das demokratische Gen wie andere Völker, aber ihr (mitunter übertriebener) Glaube an die Kraft des Rechts schützt vor Verirrungen.

          Dass man sich nicht ausruhen kann, ist freilich ständig zu beobachten. Das Grundgesetz ist zukunftsfest. Ob die Gesellschaft es ist, liegt in ihrer Hand.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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