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Jasper von Altenbockum (kum.)

Kommentar : Warum musste Friedrich plaudern?

Sebastian Edathy Bild: Photothek via Getty Images

In Berlin versuchen spitzfindige Stellungnahmen zum Fall Edathy den Eindruck zu verwischen, hier seien - wie in einer Bananenrepublik - Amtspflichten missachtet worden.

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          Die Art und Weise, wie Informationen über Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy weitergegeben wurden, reicht mittlerweile von skandalöser Bloßstellung bis zum Vorwurf der Strafvereitelung. Ging es anfangs noch um die Sensationsgier einer Lokalzeitung, die Bilder vom Wohnzimmer Edathys nach einer Hausdurchsuchung anfertigen ließ, ist jetzt die Bundesregierung bis hin zum Vizekanzler involviert. Der Donnerstag bestand für die Beteiligten vor allem darin, sich durch spitzfindig gesetzte Stellungnahmen vom Verdacht freizumachen, hier seien Amtspflichten wie in einer Bananenrepublik verletzt worden. Sie hatten allen Grund dazu.

          Was dachte sich eigentlich, um mit der bislang größten Überraschung zu beginnen, der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, als er im Oktober 2013, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann jetzt enthüllte, den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel davon unterrichtete, dass es „möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen“ gegen Edathy kommen könne? Was hatte Gabriel damit zu tun? Die „politische Dimension“ des Falles, mit der Friedrich am Donnerstag sein Verhalten erklärte, hätte erst einmal - schließlich ging es um einen Abgeordneten - den Bundestagspräsidenten interessieren müssen, aber auch nur, wenn es um Fragen der Immunität gegangen wäre. Doch darum ging es nicht. Warum musste Friedrich also überhaupt plaudern?

          Trümmer missglückter Ermittlungen

          Weil Friedrich Gabriel informierte, wusste anschließend die gesamte SPD-Fraktionsspitze von dem Fall. Oppermann, damals noch Parlamentarischer Geschäftsführer, erkundigte sich – kraft welcher Autorität? – beim Bundeskriminalamt, dessen Präsident Ziercke die Informationen bereitwillig „bestätigt“ habe. Ziercke beeilte sich, das noch am Donnerstag notdürftig geradezurücken: Informationen habe er nicht weitergegeben. Denn dann hätten sich ähnliche Vorwürfe gegen den BKA-Chef richten müssen wie jetzt gegen Friedrich.

          Friedrich verteidigte sich, es sei, als er Gabriel informierte, noch gar nicht um strafrechtliche Vorwürfe gegangen. Von dieser Bemerkung führt nun ein ziemlich schmutziger, vernebelter Weg zu den buchstäblichen Trümmern missglückter Ermittlungen, vor denen die Staatsanwaltschaft in Hannover steht. Hatte Edathy noch im Herbst Wind von der Sache bekommen und dann Material vernichtet? Von welcher Sache eigentlich? Kinderfotos? Kinderpornographie? Diese Fragen sollten in Berlin als ein wenig quälender empfunden werden als bisher.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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