https://www.faz.net/-gpf-86tm2
Jasper von Altenbockum (kum.)

Kommentar : Die letzten Mohikaner

Parteireformen, wie jetzt bei der CDU, dienen meist nur dem Ziel, den Bedeutungsverlust aufzuhalten. Doch die beste Organisation entwickelt keine Anziehungskraft, wenn sie nur ihre Form verändern will, aber keinen Inhalt anzubieten hat.

          1 Min.

          Wenn Parteien „bunter, jünger, weiblicher“ werden wollen, wie jetzt die CDU, verdecken sie damit gerne, dass sie schon froh sein können, wenn sie bleiben, was sie sind. Das liegt nicht nur am Mitgliederschwund, der seit mehr als zwanzig Jahren offenbar unaufhaltsam fortschreitet. Sowohl für Klientelparteien als auch für Volksparteien wird das Leben nicht immer bunter, sondern immer einsamer. Entweder deshalb, weil sie als Veranstaltungsort gesellschaftlichen Engagements nicht mehr attraktiv genug sind; oder deshalb, weil sie in manchen Orten, die der Bäcker, der Pfarrer und die Feuerwehr schon verlassen haben, die letzten Mohikaner einer bröckelnden Gemeinschaft sind.

          Die Einsamkeit der Parteien rührt aber auch daher, dass sie gerne und oft kritisiert werden – zu Recht, aber ebenso oft auch zu Unrecht. Etwas Besseres als die Parteien ist für die politische Willensbildung noch nicht erfunden worden. Mit welcher Wucht sie entstehen können, zeigten in jüngster Zeit die „Piraten“ und die AfD. Eigentlich sind solche Neugründungen Sternstunden der Demokratie, auch wenn das die „Altparteien“ gerne anders sehen. Die neue Konkurrenz zeigt ihnen, dass ihnen etwas fehlt, nämlich das politische Feuer in einer sich wandelnden Gesellschaft. Dabei könnten sie ganz gelassen sein, denn die Erfahrung als politische Dienstleister in einer komplizierten Welt kann ihnen so schnell niemand streitig machen.

          Zwischen diesen Polen, der gefährlichen und der heilsamen Routine, bewegen sich die Versuche vor allem von CDU und SPD, ihren Bedeutungsverlust aufzuhalten. Die „Parteireformen“, die dabei herauskommen, sind denkbar unspektakulär. Auch „Meine CDU 2017“, die Reform, die Peter Tauber und Jens Spahn am Montag vorstellten, hat nicht mehr und nicht weniger im Sinn, als die Parteimitglieder besser als bisher zu motivieren. Ob das mit Mitglieder- statt Delegiertenparteitagen auf Kreisebene gelingt, mit einer „CDUplus-App“ oder einem Frauenquorum, sei dahingestellt. Die beste Organisation entwickelt keine Anziehungskraft, wenn sie nur neue Formen propagiert, nur „bunter, jünger, weiblicher“ werden will, aber keinen Inhalt anzubieten hat. Der besteht immer noch aus Glaubens- und Lehrsätzen, die nicht neu sein, aber glaubwürdig verkörpert werden müssen. Wie bunt, wie jung, wie weiblich jemand ist, spielt dann keine Rolle mehr.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Weitere Themen

          Lauterbach will über Öffnungsperspektiven reden Video-Seite öffnen

          Bund-Länder-Konferenz : Lauterbach will über Öffnungsperspektiven reden

          Die Beratungen haben am Montag begonnen. Mit großen Veränderungen im Vergleich zu den bereits bestehenden Corona-Regeln wird nicht gerechnet. Bundeskanzler Olaf Scholz ist trotz der steigenden Infektionszahlen mit den bestehenden Regelungen zufrieden.

          Topmeldungen

          NATO-Kriegsschiffe fahren in Gefechtsformation im Rahmen der Militärübung „Sea Breeze 2021“

          Reaktion auf Russland : NATO verlegt mehr Militär nach Osteuropa

          Die Allianz schickt Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge an die Ostflanke. Auch die Bundeswehr beteiligt sich. Amerikas Präsident erwägt, bis zu 50.000 Soldaten nach Europa zu verlegen, falls sich die Sicherheitslage weiter verschlechtert.
          Hält sich momentan noch zurück: Die EZB

          Geldpolitik : Die Rückkehr der Inflation

          Immer mehr Zentralbanken gehen gegen die wachsenden Risiken für den Geldwert vor. Die Europäische Zentralbank in Frankfurt wird ihre zurückhaltende Politik wohl nicht durchhalten können.