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Edathy-Affäre : Und das soll man alles glauben?

Sebastian Edathy will neue, tiefe Einblicke in „seine“ Affäre geben. Doch er lenkt damit geschickt von den eigentlichen Vorwürfen ab.

          Beim Versuch, der Bitte Sebastian Edathys nachzukommen, seine Aussagen doch an deren Plausibilität zu messen, stößt man schnell an Grenzen. Edathy behauptet, der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann habe ihn Ende 2013 und Anfang 2014 fortlaufend darüber informiert, wie mit dem kinderpornographischen Material verfahren werde, das dem BKA aus Kanada übergeben worden war, und wer in der SPD-Führung welchen Kenntnisstand hatte. Hartmann, und hier beginnt der Teil der Geschichte, den sich niemand erklären können wird, schöpfe sein Wissen aus dem direkten Kontakt mit BKA-Chef Jörg Ziercke. Der habe damit zeigen wollen, dass er „nichts gegen mich“ habe. Hartmann habe den Eindruck gehabt, Ziercke wolle, „dass ich im Bild sei“.

          Das bedeutet gleich in mehrerer Hinsicht Unerklärliches. Ziercke machte sich dadurch strafbar, weil er dienstliche Geheimnisse verriet und weil er annehmen musste, Strafvereitelung zu unterstützen. Er machte sich dadurch aber auch erpressbar – ausgerechnet gegenüber einem Politiker, von dem er nicht wissen konnte, ob die Auseinandersetzungen im NSU-Ausschuss nicht Spuren hinterlassen hatten. Und zum Beweis, dass er „nichts gegen mich“ habe, soll sich Ziercke gegenüber Hartmann und Edathy zum, mit Verlaub, Idioten gemacht haben?

          Plausibel ist daran nur, dass Edathy seine Darstellung, die er in seiner eidesstaattlichen Erklärung vorgelegt hat, so verfasst hat, dass sie irgendwie plausibel klingen soll. Nur Hartmann könnte sie bestätigen, für Ziercke versteht es sich, dass er sie ins Reich der Phantasie verweist. Edathy wiederum kann sich darauf zurückziehen, dass er Hartmanns Worten vertraue. Hartmann ist damit der Dreh- und Angelpunkt seiner Geschichte, die der SPD-Politiker allerdings schon dementiert hat. So steht in der Affäre Aussage gegen Aussage, und auch die zahlreichen SMS, die Edathy weitergegeben hat, ändern daran nichts.

          Für die SPD ist das alles kein schönes Stück, das da in Berlin aufgeführt wird. Ein wegen des Verdachts auf den Besitz von Kinderpornographie angeklagter SPD-Politiker beschuldigt einen SPD-Politiker, der kürzlich zugeben musste, Rauschgift genommen zu haben, einer Straftat, deren Möglichkeit der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann wenigstens geahnt haben musste. Es bleibt die Ironie dieser Affäre, dass ausgerechnet ein CSU-Politiker deshalb zurücktreten musste.

          Edathy macht sich Hoffnungen, dieser Ironie noch die Krone aufsetzen zu können, indem das Landgericht in Verden das Verfahren gegen die Zahlung einer geringfügigen Summe einstellt. Dann würde niemand erfahren, um welches kinderpornographisches Material es sich eigentlich gehandelt hat, das Edathy gekauft haben soll. Sein Verhalten schwebte dann irgendwo zwischen Unschuld und geringer Schuld. Aber es entstünde der Eindruck, dass wieder einmal ein Politiker „hingerichtet“ worden sei, obwohl die Schuld bei weitem nicht so groß ist, wie immer getan wurde. Wenigstens das ist plausibel, dass Edathy daran gelegen ist. Wird sich das Landgericht in Verden davon leiten lassen?

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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