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Kommentar : Trendwende bei der Bundeswehr

Ein Kampfpanzer „Leopard 2 A6“ der Bundeswehr Bild: dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will mehr Geld für die Ausrüstung der Streitkräfte ausgeben. Damit hat sie doppelte Erwartungen geweckt.

          Getrennt marschieren, gemeinsam schlagen - so lautete der strategische Grundsatz des preußischen Generalstabschefs Helmuth von Moltke, der vor 150 Jahren zu einem Sieg bei Königgrätz führte. Nun haben ihn aktuell die Aufsichtsinstanzen über die Bundeswehr nachgeahmt: Fast zur gleichen Zeit präsentierten der Ombudsmann der Soldaten, der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels, und die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, verschiedene Zahlen und Grafiken, die auf dieselbe Forderung hinauslaufen: Der personelle und finanzielle Schrumpfungsprozess der Bundeswehr muss ein Ende nehmen.

          Ein „Wendepunkt“ sei erreicht, stellte Bartels fest und steckte mit Personalzahlen die fallende Kurve des vergangenen Vierteljahrhunderts ab: fast 600.000 Soldaten im Jahr der deutschen Einheit, dann 370.000, dann 250.000, dann eine weitere Verkleinerung auf die aktuelle Sollzahl 185.000; tatsächlich seien nur 177.000 vorhanden. Die Ministerin sekundierte ihm im Verteidigungsausschuss des Parlaments und rief eine „Trendwende“ aus. Ihre Grafik basierte auf anderen Zahlen, zeigte aber dieselbe Tendenz: 1990 entsprach das Volumen des Verteidigungshaushalts noch 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, im abgelaufenen Jahr waren es knapp 1,2 Prozent, also weniger als die Hälfte.

          In der Bundeswehr hat das jahrzehntelange Einsparen, Zusammenlegen, Wegrationalisieren und Abbauen einerseits den Improvisationsgeist belebt, andererseits einen bitteren Galgenhumor befördert. Die Armee zerfiel allmählich in zwei Teile: in ein hinreichend ausgestattetes Einsatzkorps, das in Afrika und Afghanistan unterwegs war, und in eine einheimische Truppe, die beim Ausrücken ins Manöver schon mal einen Besenstiel an die Stelle des fehlenden Maschinengewehrs des Schützenpanzers montierte. Jene Soldaten, die zwischen beiden Welten rotierten, gewannen die Erkenntnis, dass die Bundeswehr nur als Einsatzarmee politisch geschätzt und unterstützt wurde; jene aber, die wegen ihrer Aufgaben oder Funktionen im Ausland keine Verwendung fanden und keine Einsatzmedaillen sammeln konnten, schoben sarkastischen Frust.

          Zu der Umkehr, die jetzt in einem gemeinsamen Kraftakt vom Wehrbeauftragten, von der Ministerin und den Verteidigungspolitikern der Koalition erreicht werden soll, haben viele Umstände beigetragen: Die Einsätze dauern länger, in Afghanistan, werden größer, in Mali und im Irak, und damit teurer. Die wiedergewonnene Rolle der Landes- und Bündnisverteidigung, die von der Nato als Antwort auf die russische Aggressionspolitik neu gefasst worden ist, verursacht hohe weitere Ausstattungs- und Aufbaukosten gerade bei jenen heimatlichen Teilen der Bundeswehr, die so lange vernachlässigt wurden. Überdies weist die Flüchtlingskrise der Bundeswehr eine neue Aufgabe und eine neue Anmutung zu; sie gewinnt ganz allgemein Ansehen als Sicherheitsfaktor in einer immer unsicherer wirkenden Welt. Schließlich werden die neuen militärischen Ausstattungsforderungen in einem Moment erhoben, in dem die Bundesrepublik erstmals seit der Wiedervereinigung keine finanziellen Sorgen plagen.

          Es hat allerdings auch Vorarbeiten der Ministerin dafür gegeben, dass die von ihr verlangte „Trendwende“ jetzt gelingen kann. Noch bis vor wenigen Monaten konnte die Opposition aus den tatsächlichen Haushaltszahlen des Wehretats stets ableiten, dass es dem Verteidigungsministerium gar nicht gelang, jene Mittel überhaupt auszugeben, die für Rüstungszwecke im Haushalt standen, selbst wenn ihr Volumen bis ins vorletzte Jahr hinein stetig sank. Zwar hing zahlreichen großen Rüstungsvorhaben der Ruf an, sie würden immer teurer; doch da sie sich auch stark verzögerten, blieb im Etat stets Geld übrig, das eigentlich zum Kauf von Kampfflugzeugen, Hubschraubern und Transportflugzeugen hätte ausgegeben werden sollen.

          Von der Leyen stellte einerseits das Beschaffungswesen in ihrem Haus auf eine neue Basis und sorgte andererseits dafür, dass ihre Rüstungskasse zum Jahresende tatsächlich leer wurde. 2013 musste ihr Haus am Jahresende noch unverbrauchte Mittel an das Finanzministerium zurücküberweisen; ein Jahr später lenkte sie die Millionenreste innerhalb ihres Etats um, im abgelaufenen Jahr sollen die nach wie vor fast eine Milliarde Euro betragenden Ausgabenreste sogar innerhalb des Rüstungskapitels für andere Vorhaben ausgegeben worden sein.

          Ohne dieses erfolgreiche Finanzmanagement hätte die Ministerin die Forderung nach weiteren Milliarden für die Bundeswehr-Ausstattung nicht stellen können. Jetzt hat sie damit doppelte Erwartungen geweckt: bei den Soldaten, die schon lange auf eine vollständige Ausrüstung warten, aber auch bei den Partnern Deutschlands, vor allem bei jenen der Nato, die schon lange die deutsche Beteuerung hören, die Verteidigungsausgaben wieder in die Richtung des Nato-Ziels von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu bringen. Bei den Soldaten haftet von der Leyen mit ihrer persönlichen Glaubwürdigkeit, bei der Nato und in der westlichen Welt haften die Bundesregierung und die ganze Nation.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

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