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Kommentar : Teure Gebietsreform

Die Thüringer Gebietsreform ist ein Mega-Projekt. Sie sollte Einsparungen bringen, ist aber nun mit hohen Kosten verbunden. Auch mit politischen.

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          Kein Wunder, dass der nun entlassene Thüringer Innenminister auch an der Gebietsreform gescheitert ist: Das ist ein Mega-Projekt. Vielleicht kann man nicht nur als Minister, sondern auch als Land nur daran scheitern. Auf den ersten Blick leuchten diese Rosskuren ein: Sinkende Einnahmen und Einwohnerzahlen schreien vermeintlich nach einer Reform, die das Land „zukunftsfest“ (Ramelow) macht. Immerhin wurde nicht verschwiegen, dass die Zusammenlegung von Kreisen und die deutliche Reduzierung kreisfreier Städte zunächst Geld kostet. Aber es gibt auch politische Kosten.

          Zwar mag man manchen Bürgern eine Gebietsreform mit der Einsparung einiger Posten und Dienstwagen schmackhaft machen. Doch der Preis sind etwa lange Wege zu den Ämtern. Im ganzen östlichen Deutschland sind aus einst 215 Landkreisen und kreisfreien Städten 76 geworden. Das ist auch eine Entfremdung vom Gemeinwesen und ein Verlust von regionaler Identität, der durch die Digitalisierung nicht einfach ausgeglichen werden kann. Die Bürger „mitnehmen“ – hier zeigt sich, wer das wirklich kann.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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