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Jasper von Altenbockum (kum.)

SPD demontiert Gabriel : Bis hierhin und keinen Schritt weiter

Die SPD demontiert wieder einmal einen Vorsitzenden: Sigmar Gabriel am vergangenen Wochenende auf dem Bundesparteitag in Berlin Bild: dpa

Sigmar Gabriel möchte mit den SPD-Mitgliedern an der Fraktion vorbeiregieren. Parteimitgliedschaft verleiht aber kein Mandat, nicht einmal ein moralisches. Das muss er jetzt schmerzlich lernen.

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          Schon am Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag hätte die Fraktion im Bundestag Zweifel anmelden müssen. Denn warum sollten sich die Abgeordneten vorschreiben lassen, mit wem im Bundestag sie auf welcher Grundlage zusammenarbeiten? Indem sie sich jetzt gegen einen verbindlichen SPD-Mitgliederentscheid über einen Syrieneinsatz der Bundeswehr stellen, haben sie dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel signalisiert, wo die Grenze unmittelbarer Parteiendemokratie verläuft.

          Die SPD-Abgeordneten berufen sich dabei auf ihr Gewissen, hätten aber viel näherliegend anführen können, dass sie nicht vom Parteivolk, sondern vom Volk gewählt sind – auch wenn sie sich im Parlament unter dem Banner ihrer Partei wieder zusammenfinden. Für Gabriel ist das nicht nur eine demokratietheoretische Schranke. Er wollte allen zeigen, dass es sich „lohnt“, in die SPD einzutreten.

          Parteimitgliedschaft allein verleiht aber kein Mandat, nicht einmal ein moralisches, auch wenn diese Vorstellung in der SPD sehr tief verwurzelt sein mag. Steigen Mitglieder der SPD auch noch zu Funktionären auf, dulden sie nicht einmal mehr einen Kanzlerkandidaten über sich. Vom Vorsitzenden einmal ganz zu schweigen. Das ist Gabriels Problem.

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          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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