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Jasper von Altenbockum (kum.)

Kommentar : Mit Höcke auf der Nase

Mit dem Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke droht der AfD die Spaltung. Es gibt Parallelen zum Fall Bernd Lucke.

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          Die AfD droht zum Opfer ihres Erfolgs zu werden. Will die AfD je über die politische Regionalliga großspuriger Radikaler hinauskommen, muss sie sich von Gestalten wie Björn Höcke trennen. Trennt sie sich aber von ihnen, wird das ohnehin hohle Freiheitspathos noch hohler, mit dem die AfD wie weiland die Grünen gegen Konventionen und die „politischen Korrektheiten“ der Bundesrepublik zu Felde zieht. Für jede Partei am Rand des politischen Spektrums – die Linkspartei könnte da beratend zur Seite stehen – gibt es nur diese Wahl: Entweder sie akzeptiert es, dass einzelne Landesverbände und „Plattformen“ vom Verfassungsschutz beobachtet werden und neuerdings auch das Thema Parteienfinanzierung zum Problem wird, oder sie zieht eine klare Grenze. Im Falle Höckes ist die Grenze zur „konservativen Revolution“ überschritten, die mit der Erinnerungskultur auch gleich das „System“ zum Feind erklärt.

          Es wäre nicht das erste Mal, dass daraus ein Machtkampf an der Spitze der Partei würde. Das war schon unter Bernd Lucke so, der in Kauf nahm, dass ein Ausschlussverfahren gegen Höcke als Hebel für seinen eigenen Sturz dienen würde. Die Spaltung der Partei war die Folge, mit der nun auch Höcke droht. Der Stärke der AfD tat das damals keinen Abbruch, nur dass sie weiter in Richtung Nationalismus abdriftete und die Taue zum Liberalismus kappte. Ausdruck davon war der Stuttgarter Parteitag vor knapp einem Jahr – ein Fest für jeden autoritären Charakter. Lucke wollte sich den wirtschaftsliberalen Gründungsmythos der „bürgerlichen“ AfD nicht kaputtmachen lassen; jetzt ist es der pragmatische Kreis um Frauke Petry, der sich die Chancen im Wahlkampf angesichts der inhaltlichen Merkel-Schulz-Gleichförmigkeit nicht durch völkische Krakeeler verderben lassen will.

          Das Ausschlussverfahren gegen Höcke wird sich in die Länge ziehen, aber erst einmal dessen eigenen Landesverband belasten. Solange sich darüber als über einen „notwendigen Selbstreinigungsprozess“ debattieren lässt, werden sich Nutzen und Schaden für die AfD die Waage halten. Eines Tages wird aber auch die AfD ein Angebot machen müssen, das nicht nur von Provokationen, rechter Ideologie und Tabubrüchen lebt. Tanzen ihr die Höckes stattdessen weiter auf der Nase herum, wird sie aus demselben Grund zur Splitterpartei, warum bislang noch jede „rechte“ Neugründung in Deutschland gescheitert ist: Sie bietet keine Alternative.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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