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Simone Peter tritt ab : Grünes Gerangel

Seit des überraschenden Verzichts der Parteivorsitzenden Simone Peter kommt es zu einem Kräftemessen der Parteiflügel innerhalb der Partei. Bild: JEON/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Die Grünen haben in letzter Zeit vieles richtig gemacht, auch die Zustimmung in den Umfragen steigt. Doch mit dem Personalwechsel an der Spitze droht ein Rückfall in die Zeit der Flügelstreitigkeiten. Damit setzt die Partei zahlreiche Errungenschaften aufs Spiel. Ein Kommentar.

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          Gerade einmal haben die Grünen alles richtig gemacht, haben wohlwollende Blicke der politischen Konkurrenz auf sich gezogen und steigende Werte in den Meinungsumfragen erreicht – da drohen sie selbst das Aufgebaute gleich wieder einzureißen. Der vollständige Personalwechsel an der Spitze der Partei, der Ende des Monats fällig wird, gerät nach allerlei Kandidatur-Ankündigungen und dem überraschenden Verzicht der Parteivorsitzenden Simone Peter zu einem Kräftemessen der Parteiflügel, also zu einer neuen Fortsetzung des ewigen Einfluss-Gerangels zwischen „Realos“ auf der einen und „Linken“ auf der anderen Seite.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Diese inhärente Spaltung der Partei ist trotz allen Stillhaltens in der Zeit des Bundestagswahlkampfs und trotz aller gegenteiliger Beteuerungen noch immer tief und aktuell. Dass statt des Realos Cem Özdemir, der schon vor Monaten bekundet hatte, er gebe den Parteivorsitz auf, gleich zwei aussichtsreiche Realo-Nachfolger Bewerbungen abgaben, wertete die Parteilinke offenkundig als Affront. Denn nicht nur der Kieler Minister Robert Habeck, auch die junge Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock hätte Chancen gehabt, auf einem Grünen Bundesparteitag eine Mehrheit zu überzeugen – und damit Peter als Statthalterin der Linken zu düpieren.

          Nun haben die internen Regisseure der Parteilinken Peter durch die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel ersetzt. Die muss jetzt demonstrieren, dass sie mehr sein kann und will als der Kandidatur-Notnagel der Parteilinken. Nur dann steht ihr die Mehrheit der Parteitagsstimmen auch zu, die der linke Flügel nun für sie organisieren wird. Auch die Wahl des Realo-Vorsitzenden verlangt von den Delegierten des linken Flügels Konzilianz und Augenmaß. Viele könnten versucht sein, die Kandidatur von Habeck und Baerbock als Machtprobe der Realos zu werten – und deswegen Habeck ihre Zustimmung verweigern. Dazu genügte es, die Satzungsänderung abzulehnen, die der Kieler Minister zur Voraussetzung macht: Er verlangt eine Übergangsfrist, in der Regierungsamt und Parteiamt vereinbar sein sollen. Verfehlt diese Bitte eine Zweidrittelmehrheit, dann endet der grüne Wahlparteitag womöglich mit zwei weiblichen Vorsitzenden. Für Habeck, wie schon für den bisherigen Vorsitzenden Özdemir, hätte die Partei keinen Spitzenplatz übrig.

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