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In Zeiten von Corona : Grenzen des Aufstands

Ohne Abstand? Auch Proteste gegen die Corona-Politik unterliegen Regeln. Jeder kann sich äußern und seine Theorien schmieden. Aber nicht auf dem Rücken anderer.

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          Gibt es jetzt eine neue Zweiklassengesellschaft? Sklaven und Freie, unter und über dem Gesetz stehende Zeitgenossen, brave Bürger und coole Demonstranten? So ganz geht das jedenfalls nicht zusammen: auf der einen Seite Hygienevorschriften, Abstandsregeln, strafbewehrte Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie – und andererseits Aufzüge von Tausenden dicht gedrängt marschierenden Protestierern. Oder liegt das an der Art des Protests? Offenbar befreit das gemeinsame Aufstehen gegen Corona-Politik, Weltverschwörung oder Mainstream von rechtlichen Schranken.

          Aber auch das Versammlungsrecht gilt nicht schrankenlos. Ohne Zweifel muss dieses Grundrecht, ebenso wie die Meinungsfreiheit, gerade in diesen Zeiten hochgehalten werden. Es war wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht klargestellt hat, dass unter Hinweis auf Corona das Demonstrationsrecht nicht komplett ausgesetzt werden kann.

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