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Kommentar : Explosiv

Seine Regierung werde sich keinerlei Diktat unterwerfen, sagt Spaniens Ministerpräsident Rajoy in Richtung EZB. Worte, die von tiefer innenpolitischer Sorge zeugen. Die explosive Mischung aus harten Reformen und zentrifugalen nationalistischen Kräften könnte Rajoys Regierung an ihre Grenzen treiben.

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          Verglichen mit den 1,5 Millionen Katalanen, die kürzlich für die Unabhängigkeit ihrer Region auf die Straßen Barcelonas gingen, nehmen sich die 65.000 Teilnehmer der gegen den Sparkurs der konservativen Regierung Rajoy gerichteten Kundgebung in Madrid fast wie ein versprengtes Häuflein aus. Und ob der Traum der spanischen Gewerkschaften von einem „heißen Herbst“ samt europaweiter Protestbewegung Wirklichkeit wird, steht in den Sternen.

          Es ist jedoch ein Zeichen innenpolitischer Sorge, wenn Ministerpräsident Rajoy mit markigen Worten in Richtung Europäische Zentralbank den Stolz seiner Regierung demonstriert, die sich keinerlei Diktat unterwerfen werde. Das sollte wohl Balsam für die wunde spanische Seele sein. Gleichzeitig hat die Regierung aber unausweichliche Reformen begonnen, um Haushaltsdefizit, fehlendes Wachstum und die gewaltige Arbeitslosigkeit zu bewältigen. Zusammen mit den zentrifugalen nationalistischen Kräften, die wieder stärker am spanischen Zentralstaat zerren, ergibt das ein explosives Gemisch, das die Regierung an ihre Grenzen treiben könnte.

          Richard Wagner
          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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