Merkel-Nachfolge : Die CDU steht vor dem Ruck
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Wer wird Angela Merkels Nachfolger auf dem CDU-Parteivorsitz? Bild: EPA
Nach 18 Jahren Merkel wird sich in der CDU bald viel ändern. Das hat auch Auswirkungen auf die SPD. Die Sozialdemokraten brauchen aber ebenso eine Selbsterneuerung. Sind Neuwahlen der einzige Ausweg aus der Koalitionsmisere?
Um die Koalitionstreue Angela Merkels musste sich die SPD noch nie Sorgen machen und muss es auch jetzt nicht. Aber was kann ihr das noch bedeuten? Der Koalitionsvertrag wird durch die Wahl eines neuen CDU-Vorsitzenden im Dezember durchaus relativiert.
Man muss es nicht, wie Stephan Weil, „Rechtsruck“ nennen, der dann kommt. Aber egal, wer das Rennen macht, es wird einen Ruck geben müssen: weg von der großen Koalition, weg von der „Selbstverleugnung“ der CDU, weg von „Beliebigkeit“, hin zu mehr Geradlinigkeit. Das war schon der Grund für den Wechsel an der Fraktionsspitze – mit Blick der Abgeordneten auf die nächsten Wahlen.
Es ist überdies der Weg, den auch die SPD gehen muss. Sie rechtfertigt das damit, dass sie in der Koalition über den Tisch gezogen werde. Dabei nutzt die SPD ihrerseits doch jede Gelegenheit, die Forderungen, die sie im Koalitionsvertrag nicht unterbrachte, jetzt wieder aufleben zu lassen und noch zu überbieten. Wann unterliegt das Interesse an der Koalitionstreue dem Interesse an Neuwahlen? Merkel hat es nicht mehr in der Hand, die Antwort zu geben.
