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Kommentar : Die Leere des Raumes

Der Bundespräsident stillt die Sehnsucht des Volkes nach einem Ersatzkaiser Bild: Reuters

Immer noch rufen Politiker Christian Wulff zur Aufklärung seiner Ausflüge in stets neue Grenzbereiche auf – offenbar nicht wirklich wissend, was sie da von ihm verlangen. Und danach? Dem Mann, der nicht Kanzler werden wollte, gelingt es auch nicht, Präsident zu sein.

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          Ein zweiter Rücktritt eines Bundespräsidenten binnen zweier Jahre käme einer Staatskrise nahe, sagte der SPD-Vorsitzende Gabriel. An Weihnachten zwar, aber doch wohl im Vollbesitz seiner politischen Sinne. Wie sollte diese Staatskrise aussehen? Erstarrten in den Finanzämtern die Beamten? Bliebe der ganze Staatsapparat stehen? Könnten keine Gesetze mehr verabschiedet werden? Würde das Saarland aus Scham französisch werden wollen?

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

          Nichts davon trat ein, als Wulffs Vorgänger Köhler das Amt hinwarf, ohne jede Warnung. Doch ist die Art und Weise, wie Politik und Presse mit der Causa Wulff umgehen, nicht ohne das Mini-Trauma zu verstehen, das Köhlers Abgang bei Politikern und Journalisten hinterließ. Die gelegentlich behauptete „Hetzjagd“ auf Wulff fand auch deshalb nicht statt. Von den Gerüchten und Geschichten, die schon lange über Hannover kursieren, gelangte kaum etwas in die Blätter, nicht einmal in die bunten.

          Als der verschachtelte Hauskredit tranchenweise bekannt wurde, nahm die Opposition Wulff geradezu in Schutz: Er hatte sich politisch auch zu ihrem Präsidenten entwickelt. Und niemand wollte schon wieder der Königsmörder sein. Selbst unter Wulffs Kritikern ist das Argument anzutreffen, ein weiterer Rücktritt in vergleichsweise kurzer Zeit beschädige das Amt des Staatsoberhaupts stärker als der Verbleib eines Präsidenten im Dienst, über dessen Eignung inzwischen breit diskutiert wird, um es gelinde zu sagen.

          Das ist eine eigentümliche Sichtweise. Sie offenbart wenig Vertrauen in die Stabilität dieses Staates und seiner Institutionen sowie in die Qualität der politischen Führungsreserve. Zudem stellt sie dem jeweiligen Amtsinhaber geradezu einen Freibrief für ein lustiges Präsidentenleben aus: Er darf tun und sagen, was er will, solange er nur nicht zurücktritt. Das können aber gerade jene nicht ernsthaft meinen, die das Amt des Bundespräsidenten als einen unersetzlichen Hort der Würde, der moralischen Autorität und der gesellschaftlichen Inspiration betrachten.

          Eine Figur hoch über dem Parteienstreit

          Man kann darüber diskutieren, welche Funktionen ein Staatsoberhaupt in der Republik erfüllen und ob es dafür übermenschliche Qualitäten haben muss. Offensichtlich, das zeigen auch die Meinungsumfragen, stillt der Bundespräsident aber die Sehnsucht des Volkes nach einer Figur, die hoch über dem Parteienstreit steht: nach einem Ersatzkaiser (oder auch nur -freiherrn), der da ist, wenn die Demokraten wieder einmal versagen; nach einem Pater Patriae, der seinen Kindern, auch jenen mit Migrationshintergrund, Schutz und Vorbild ist.

          Das dürfte in etwa auch Wulffs Amtsverständnis umschreiben. In der Erklärung, in der er bedauerte, bei seinen Auskünften zu seinem Hauskauf „nicht gradlinig“ gewesen zu sein, sagte er: „Ich werde das Amt auch in Zukunft gewissenhaft und mit ganzer Kraft ausfüllen, denn wir stehen vor großen Aufgaben: in unserem Land, in Europa und in der Welt. Und ich will und werde meinen Beitrag dazu leisten, die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen.“

          Sein Beitrag ist sein Wort

          Wie groß aber kann dieser noch sein, da der Beitrag des Bundespräsidenten zur Lösung der Probleme der Welt oder auch nur Deutschlands nicht im Drucken von Euro-Milliarden und dem Entsenden von Friedenstruppen bestehen kann, sondern allein in seinem Wort, dessen Macht sich von seiner Glaubwürdigkeit ableitet? Zu Schuldenkrise, Vertrauensverlust und Transparenz kann er nichts mehr sagen, ohne dass es mit seinem eigenen Verhalten verglichen wird.

          So geht es ihm auch auf anderen Feldern. Vor Weihnachten sagte er: „Ich weiß und finde es richtig, dass die Presse- und Informationsfreiheit ein hohes Gut ist in unserer freiheitlichen Gesellschaft.“ Soll es uns beruhigen, dass der Bundespräsident den Rang der Pressefreiheit in der Demokratie „richtig findet“? Wusste er da auch noch, was er dem Chefredakteur der größten Boulevardzeitung Deutschlands zehn Tage zuvor auf die Mailbox gesprochen hatte?

          Er legte seinen Kopf auf den Richtblock des Boulevards

          Seither musste Wulff damit rechnen, dass das Blatt, dessen schroffe Abwendung vom schönen Paar im Bellevue er offenkundig am wenigsten verstand, seinen Interventionsversuch öffentlich macht, und das nicht nur in Auszügen, sondern in der ganzen vernichtenden Breite. Wulff legte mit seinem Anruf seinen Kopf auf den Richtblock des Boulevards; die folgende persönliche Bitte um Entschuldigung (des Bundespräsidenten beim Chefredakteur von „Bild“, wohlgemerkt) machte nichts besser. Wie oft kann sich ein Bundespräsident entschuldigen, bevor auch die Meinungsumfragen zu dem Schluss kommen, dass ihm das Format für das Amt fehlt?

          Diese Frage treibt inzwischen sogar die SPD um: Die Schonfrist gehe zu Ende. Einsame Koalitionspolitiker rufen Wulff zunehmend verzweifelt zur Aufklärung seiner Ausflüge in immer neue Grenzbereiche auf, offenbar nicht wirklich wissend, was sie da von ihm verlangen. Und danach? Dem Mann, der nicht Kanzler werden wollte, gelingt es auch nicht, Präsident zu sein. Es liege ihm, aus der Tiefe des Raumes zu kommen - so begründete Wulff einmal, warum er sich „als Bundespräsident wohler fühlen würde denn als Bundeskanzler“. Der Raum, der diesem Bundespräsidenten noch geblieben ist, hat keine Tiefe mehr.

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