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Kommentar : Der Fall Edathy zeigt Gabriels Schwäche

Tratsch-Onkel: Sigmar Gabriel Bild: dpa

Sigmar Gabriel wusste um den Kinderporno-Verdacht gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy. Man mag das Verhalten des SPD-Chefs nun anständig oder feige nennen, korrekt ist es aber ganz bestimmt nicht.

          Päderasten unterscheidet vom Rest der Menschheit, dass sie Kinder als Sexualobjekte betrachten. Ihre Lust ist den anderen ein Greuel. Wer Kinder nicht als Sexobjekte sieht, für den gibt es keinen Grund, sich Fotos und Filme mit nackten Jungs in erotischen Posen zu bestellen. Doch wer so etwas macht und dabei noch Wert darauf legt, Spuren zu verwischen, gegen den richtet sich allemal ein hinreichender Verdacht auf Straftaten, der auch Durchsuchungen rechtfertigt.

          Weil sogenannte Kinderpornographie, sexuelle Gewalt gegen Kinder, den meisten Menschen ein Greuel ist – da ist ganz schnell von Abschneiden und Todesstrafe die Rede –, kommt freilich schon der öffentliche Verdacht einer sozialen Vernichtung gleich. In diesem Minenfeld ist die ephemere politische Laufbahn des Ministers Friedrich explodiert.

          Es war ganz gewiss eine schwierige Situation, in der sich Friedrich wiederfand, nachdem er vom Verdacht gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy erfuhr. Friedrich hat aber das Schlechteste daraus gemacht. Der Fall zeigt wieder, dass jemand nicht für ein Amt taugt, der es nur erträgt. Klar ist, dass der Minister kein Recht hatte, die Sache, von der er dienstlich und vertraulich erfahren hat, an die große Glocke zu hängen. Aber Schweigen hätte ihm später Vorwürfe eingetragen. Was, wenn Edathy Minister oder Staatssekretär geworden wäre? Man hätte Friedrich vorgehalten, das nicht verhindert zu haben. Eine, wie gesagt, heikle Situation. Deshalb tut Friedrich allen leid, er war ja auch immer nett und gemütlich.

          Von Kollegialität und Krokodilstränen

          Nur: Korrekt verhalten hat er sich nicht. Es hätte einen Weg gegeben, der sowohl rechtens als auch korrekt gewesen wäre, nämlich die Kanzlerin zu informieren. Die hätte es schließlich in der Hand gehabt, Edathy zumindest nicht ins Kabinett zu lassen, also den Schaden, den man sich davon befürchten musste, abzuwenden. Die Kanzlerin hätte diese Macht ausspielen können, auch ohne nähere Begründung, vorübergehenden Ärger in Kauf nehmend, unter Einsatz von Vertrauenskapital.

          Doch statt der Kanzlerin informierte Friedrich den SPD-Vorsitzenden Gabriel; für Gabriel war das kollegial, jetzt weint er Friedrich öffentlich Krokodilstränen nach. Aber wie Gabriel selbst mit der Sache umging, ist mindestens genauso indiskutabel. Da er denn schon im Bilde war, hätte er es nämlich auf seine Kappe nehmen müssen, Edathy bis zur Klärung der Angelegenheit aus wichtigen Ämtern fernzuhalten. Aber ebenfalls: nur auf die eigene Kappe, ohne nähere Begründung, vorübergehenden Ärger in Kauf nehmend, unter Einsatz von Vertrauenskapital.

          Tratsch-Onkel Gabriel

          Wer oben ist, muss führen – und eine gerade Furche ziehen. Stattdessen tratschte Gabriel die Sache herum. Ob er damit gegen das Recht verstieß? Auch Bundestagsabgeordnete unterliegen einer Verschwiegenheitsverpflichtung. Aber genau wie für Friedrich gilt: Mag man dieses Verhalten nun anständig oder feige nennen, korrekt ist es ganz bestimmt nicht. An einen Vizekanzler richten sich andere Erwartungen.

          Ob das Geschehen in Berlin zu einer Strafvereitelung geführt hat, steht zumindest als Verdacht im Raum. Vieles deutet darauf hin, dass Edathy gewarnt wurde. Wenn es so war, dann haben mit einiger Wahrscheinlichkeit Friedrich und Gabriel die Ursachen dafür gesetzt. Die SPD ist in dieser Sache zuletzt in die Offensive gegangen und hat Friedrich sein Übermaß an Anstand oder Feigheit mit einem politischen Enthauptungsschlag gedankt. Diese Entscheidung sieht eher nach Gabriel als nach Oppermann aus, obwohl Letzterer den Streich zu führen hatte. Warum wohl? Und ist damit das Feld bereinigt? Schwerlich.

          Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die sogenannte Groko, eine doch sehr ungleich gewichtete Koalition, hat nach dem Rentendebakel nun ihren Fehlstart vervollständigt – ähnlich wie Schwarz-Gelb vor vier Jahren. Der ungute Eindruck ist wieder, dass sich Parteien den Staat zur Beute machen.

          Volker Zastrow

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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