https://www.faz.net/-gpf-84tzs

Kommentar : Den Bürger überzeugen

Vernünftig eingesetzt kann die unmittelbare Bürgerbeteiligung die Politik beleben. Dafür muss man aber auch zu einer anderen Art der Auseinandersetzung bereit sein.

          Warum dürfen die Frankfurter über eine Galopprennbahn abstimmen, die Deutschen aber nicht über den Euro? Weil das Volk es so will. Es hat - durch seine gewählten Vertreter - in allen Bundesländern Formen der direkten Demokratie geschaffen. Und zugleich teilweise recht hohe Quoren angesetzt, um den unmittelbaren Volkswillen zu zähmen: Daran scheiterte auch der Frankfurter Bürgerentscheid, in dem es um Institutionen, aber auch schlicht um Bauland ging.

          Natürlich kann man diese Hürden senken oder abschaffen; bei Wahlen ist eine Mindestbeteiligung ja auch unbekannt. Wer das fordert, muss aber auch zu einer anderen Art der Auseinandersetzung bereit sein. Permanente Kampagnenfähigkeit hieße dann die Devise; dazu gehörte das verschärfte Einwerben von Geld, zumindest wenn man es nicht schon zur Genüge hat und seine Interessen so durchsetzen kann.

          Vernünftig eingesetzt kann freilich allein die Möglichkeit einer unmittelbaren Bürgerbeteiligung die (Partei-)Politik durchaus beleben. In einer Demokratie muss man die Menschen überzeugen - lokal wie global.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          „Extrem bürgerlich“

          AfD-Wahlkampf in Thüringen : „Extrem bürgerlich“

          Beim Wahlkampfauftakt der Thüringer AfD in Arnstadt versucht die Partei, sich ein bürgerlich-konservatives Image zu geben. Doch vor allem die Aussagen eines Redners lassen daran Zweifel aufkommen – und es ist nicht Björn Höcke.

          Topmeldungen

          Björn Höcke beim Wahlkampfauftakt der AfD Thüringen

          AfD-Wahlkampf in Thüringen : „Extrem bürgerlich“

          Beim Wahlkampfauftakt der Thüringer AfD in Arnstadt versucht die Partei, sich ein bürgerlich-konservatives Image zu geben. Doch vor allem die Aussagen eines Redners lassen daran Zweifel aufkommen – und es ist nicht Björn Höcke.

          Hoeneß versus ter Stegen : Abteilung Torwartverteidiger

          Das Schauspiel um die deutschen Torhüter geht weiter: Uli Hoeneß macht sich in einem Fernsehinterview die Welt, wie sie ihm für Bayern-Torwart Manuel Neuer gefällt. Er fordert unter anderem von süddeutschen Medien mehr Rückhalt und droht dem DFB.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.