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Jasper von Altenbockum (kum.)

Kommentar : Vor der Weimar-Probe

Ein Wagen fährt vor dem Nationaltheater in Weimar bei den Festlichkeiten anlässlich des 100. Geburtstags der nach der Stadt benannten Verfassung vor. Bild: Reuters

Eine demokratische Verfassung gelingt oder scheitert in der gesellschaftlichen Realität. Was aber tun mit Patrioten, die sich von ihr abwenden? In Berlin hat der Lernprozess gerade erst begonnen.

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          Je weiter sich das Parteienspektrum von dem der „guten alten“ Bundesrepublik entfernt, desto ehrfürchtiger scheint die Weimarer Verfassung behandelt zu werden. Ein Grund dafür mag sein, dass die Berliner Republik wieder mit Phänomenen zu tun hat, die entfernt an die Spannungen der Weimarer Republik erinnern. Mit den Parallelen sollte man es allerdings nicht zu weit treiben: Wer heute als „Nazi“ gilt, war damals ein rechter Liberaler. Der eigentliche Grund für die Weimar-Renaissance ist bekannt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wiederholte ihn beim Festakt im Weimarer Nationaltheater: Eine demokratische Verfassung sei noch keine Garantie für den Erfolg der Demokratie; sie gelinge oder scheitere nicht auf dem Papier der Verfassung, sondern in der gesellschaftlichen Realität.

          Wahre Worte. Aber was folgt aus ihnen? Das Grundgesetz, um das es in der Erinnerung an die Weimarer Verfassung mindestens ebenso geht wie um diese selbst, gilt bis heute als „die“ Antwort. Schließlich wäre die Bonner Verfassung ohne die Weimarer auch gar nicht denkbar – die Mütter und Väter des Grundgesetzes schöpften aus diesem Erfahrungsschatz in jedem Artikel, den sie neu zu formulieren hatten. Am wenigsten sie selbst aber hegten die Illusion, dass allein das Grundgesetz die gesellschaftliche Realität hervorrufen würde, die eine demokratische Verfassung braucht, um lebendig zu bleiben. Verunsichert müssen deshalb heute vor allem die „Verfassungspatrioten“ sein, die erleben, wie Nationalismus den „wahren Geist“ des Grundgesetzes gegen alle möglichen „Verräter“ richtet. Ob dagegen der „demokratische Patriotismus“ hilft, den Steinmeier wohl auch deshalb empfiehlt, weil er weiß, dass es Verfassungspatriotismus allein nicht tut?

          In Deutschland darf bei solchen Gelegenheiten das Böckenförde-Diktum nicht fehlen, wonach der freiheitliche, säkularisierte Staat von Voraussetzungen lebe, die er selbst nicht garantieren kann. Auch in Weimar schlich der Satz am Mittwoch ums Rednerpult. Dennoch hat in Berlin der Lernprozess, was zu diesen Voraussetzungen gehöre, erst begonnen. Steinmeier sagte, dass Patrioten die Landsleute, die sich von der Demokratie abwenden, nicht achselzuckend ziehen lassen dürften. Am Verhalten gegenüber der AfD und an der Radikalisierung in Europa lässt sich studieren, dass das leichter gesagt als getan ist. Berlin steht die Weimar-Probe erst noch bevor.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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