https://www.faz.net/-gpf-8gtn2

Kommentar : Antworten auf die AfD

  • -Aktualisiert am

Die AfD-Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Frauke Petry singen die deutsche Nationalhymne. Bild: dpa

Allmählich setzt sich in den etablierten Parteien die Einsicht durch, dass die Dämonisierung der AfD nichts bringt. Es geht darum, Antworten auf aktuelle politische Schlüsselfragen zu finden.

          Man kann sich darüber streiten, was den Aufstieg der AfD verursacht hat: die Flüchtlingskrise an sich oder die Art und Weise, wie die Bundesregierung damit umgegangen ist. Wahrscheinlich war es eine Mischung aus beidem. Der Massenansturm hat vielen Bürgern Sorgen bereitet, manchen sogar Angst gemacht; dass die Bundeskanzlerin und große Teile der Koalition darauf erst spät reagiert haben, hat die etablierten Parteien insgesamt viel Vertrauen gekostet. Das Ergebnis ist eine partielle Neuordnung des deutschen Parteienwesens. Die jüngsten Protestwahlen verschaffen der AfD, die im vergangenen Sommer eigentlich schon von der Bildfläche verschwunden war, die Mittel und die Aufmerksamkeit, die zur festen Verankerung in der politischen Landschaft nötig sind.

          Die drei Parteien, die diese Entwicklung am meisten fürchten müssen, sind die aktuellen Koalitionspartner in Berlin. Verlieren die Unionsparteien einen Teil ihrer konservativen Wählerschaft an die AfD, könnte das sogar ihren Status als Volksparteien gefährden. Die CSU, die lange von absoluten Mehrheiten verwöhnt war, hat das schneller begriffen als ihre Schwesterpartei; dass die Lösung nun darin bestehen soll, einen Wahlkampf in Abgrenzung zu Merkel zu führen, ist allerdings eine Gratwanderung, die auch in Bayern nicht jeden Wähler überzeugen dürfte. Nicht einfacher wird es für die SPD. Die Teile der Arbeiterschaft, die Einwanderer als Konkurrenten empfinden, werden sich von den libertären Resten im AfD-Programm nicht auf Dauer abschrecken lassen.

          Immerhin setzt sich in den etablierten Parteien allmählich die Einsicht durch, dass die Dämonisierung der AfD nichts bringt. Viel zu lange hat man sich damit aufgehalten, ihr moralische Fragwürdigkeit nachzuweisen. In Wirklichkeit geht es darum, welche Antworten die Politik auf drei Schlüsselfragen findet: Wie gewährleistet man ein friedliches Zusammenleben in einer Gesellschaft mit einem beträchtlichen, insbesondere muslimischen Einwandereranteil? Wie lässt sich der Wohlstand eines Landes sichern, das in hohem Maße auf auswärtige Märkte angewiesen ist? Wie bewahrt man die Stabilität Europas, das eine lange Geschichte von Krieg und Konflikten hat? Die Ideen der AfD, die im Zweifel auf innere Spaltung und äußere Abschottung hinauslaufen, bieten genug Stoff für eine ernsthafte inhaltliche Debatte.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          Folgen:

          Weitere Themen

          „Open Arms“ soll doch in Lampedusa anlegen

          Rettungsschiff : „Open Arms“ soll doch in Lampedusa anlegen

          Abermals versuchten Migranten des Rettungsschiffs „Open Arms“ nach Italien zu schwimmen. Die Staatsanwaltschaft ordnete deswegen ein Anlegen auf Lampedusa an – und leitete ein Verfahren wegen Amtsmissbrauch gegen Salvini ein.

          Topmeldungen

          Der Charging Bull, eine Bronzestatue im Financial District in Manhattan, New York.

          Amerikas Wirtschaft : Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen?

          Amerikas Manager-Elite gibt sich neue Prinzipien: Sie will Aktionäre nicht mehr über alles andere stellen. Ihre eigene Vergütung dagegen ist bisher kein Thema.

          Klimaaktivistin : Das Team hinter Greta

          Vor einem Jahr hat die schwedische Teenagerin Greta Thunberg ihre Schulstreiks begonnen. Heute ist sie weltberühmt und segelt über den Atlantik. Wir zeigen die Leute hinter ihr.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.