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Kohle-Kompromiss : An Rüttgers strahlt alles

  • -Aktualisiert am

Sieger an allen Fronten: Jürgen Rüttgers Bild: dpa

Jürgen Rüttgers hat sein politisches Profil geschärft: Aus einem langen Kohle-Kampf mit starken Gegnern in Union und SPD geht der Ministerpräsident von NRW als Sieger hervor. Ein Auftritt wie im Drama.

          Das war wie die Heimkehr eines Siegers. Die CDU-Landtagsfraktion applaudierte ihrem Ministerpräsidenten vor dem Fraktionssaal und im Plenum, bevor er auch nur einen Satz zu ihr gesagt hat. Jürgen Rüttgers strahlt.

          Er ist stolz darauf, diesen Kohlekompromiss ertrotzt zu haben. Alles an ihm strahlt: das Gesicht und die rosagestreifte Krawatte. Der Erfolg, dessen tatsächliche Größe von den Fachleuten immer noch errechnet wird, ist ihm nicht in den Schoß gefallen.

          Ein Auftritt wie im Drama

          Rüttgers hat ein offensichtliches Kommunikationsdesaster zum eigenen Vorteil zu nutzen gewusst. Ihm kam die Dramatik vor der letzten Verhandlungsrunde durchaus recht; denn schon der Auftritt bestimmt die Durchsetzungskraft. Die Debattenlage erinnert an die Auseinandersetzung mit ihm um die Leistungen des Arbeitslosengeldes I im Sommer.

          Handschlag mit dem Koalitionspartner bei der Sondersitzung im Landtag

          In beiden Fällen waren die Gegenspieler dieselben, die große Koalition in Berlin und damit auch die eigene CDU-Parteiführung sowie die SPD-Opposition im Landtag. Auch der Verlauf weist Parallelen auf. Nach anfangs schleppender Debatte, an der sich Rüttgers durchaus, wenn auch nicht lauthals beteiligt hat, verschärft er schließlich seine Position und setzt sich damit durch.

          „Kein Bergmann fällt ins Freie“

          Die Auseinandersetzung um den Kohlekompromiss hat mehrere Facetten und für Rüttgers mehrere Fronten. Im Streit mit der nordrhein-westfälischen SPD ging es um nicht weniger als um die soziale Kompetenz im Lande. Die neue SPD-Vorsitzende wollte ein Feld zurückerobern, das Rüttgers nicht einfach hergeben will. Kein Bergmann fällt „ins Bergfreie“, hieß die Devise, und tatsächlich gibt es keine Berufsgruppe, die sozial so gut abgesichert ist. Sie wissen das selbst.

          Der Bundesfinanzminister, von dem das Geld in den Verhandlungen zu holen war, war naturgemäß ein weiterer Gegenspieler. Er ist zudem der Vorgänger im Amt des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten, der unterlegene Gegenspieler bei der letzten Wahl. Das bleibt nicht ohne Auswirkung auf die Gespräche, alte Gefechtslagen leben wieder auf.

          Es stand eine Menge auf dem Spiel

          Es soll zuweilen hoch hergegangen sein zwischen den beiden. Schließlich war da noch die Kanzlerin im Spiel, die sich meistens von ihrem Kanzleramtsminister vertreten ließ. Da wurde der Sack geschlagen und jemand anderes gemeint, wenn es darum ging, welches Gewicht der Ministerpräsident des größten Bundeslandes und stellvertretende CDU-Vorsitzende in Regierungs- und Parteiangelegenheiten hat. Es ging also noch um andere Themen als um die auf der Tagesordnung. Auch daraus ist Rüttgers gestärkt hervorgegangen.

          Der 56 Jahre alte Rüttgers sieht, dass im Gefüge der Union derzeit eine Position unbesetzt ist, seit in Bayern die Führungsfrage ungeklärt ist und noch eine Weile bleiben wird. Er will die Rolle Stoibers in der Union nicht mehr der Schwesterpartei überlassen, sondern selbst besetzen.

          Entdeckungsreise nach Amerika

          Seine Position hat er kürzlich in einem Vortrag beschrieben. Den rheinischen Kapitalismus, als eine ausgewogene Mischung von Marktwirtschaft und sozialer Verantwortung, will er wiederbeleben und Nordrhein-Westfalen zu neuer Blüte führen.

          Allein diese Absicht wirkt auf Politiker in der SPD wie in der CDU bedrohlich. Rüttgers aber kann sich durch den Kohlekompromiss auf diesem Weg gestärkt sehen und in der nächsten Woche auf Entdeckungstour nach Amerika gehen.

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