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AfD in Chemnitz und Köthen : Wer Gleiches denkt, gesellt sich gern

„Identitäre Bewegung“ als „Vorfeldorganisation“ der AfD bezeichnet

Die Zuhörer waren so begeistert von Sayn-Wittgensteins Rede, dass sie diese beinahe zur Parteivorsitzenden wählten. Es fehlte nur eine Stimme. Ein Ausrutscher? Im Publikum saßen nicht irgendwelche Anhänger, sondern gewählte Delegierte, eine repräsentative Mischung der Parteibasis. Auch der frühere bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron hatte die „Identitären“ schon einmal als „Vorfeldorganisation“ der AfD bezeichnet und seine Partei wiederum als „Schutzschild“ für die Rechtsextremen und war dafür beklatscht worden.

Auch wenn die Lage nicht leicht ist: Köthens Bürgermeister Hauschild (links) und Ministerpräsident Haseloff bieten rechten Demonstrationszügen und Extremismus die Stirn.

Zur Melange gehört freilich, dass die AfD sie leugnet. Der Bundesverband und die Landesverbände führen Unvereinbarkeitslisten mit Organisationen, denen man nicht angehören darf, wenn man AfD-Mitglied sein will. Wer etwa Mitglied der „Föderation der patriotischen Arbeiter- und Kulturvereinigungen aus Kurdistan“, der „Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin“ oder der „Roten Antifa“ ist, bekommt eine Absage. Relevanter dürfte der Ausschluss für Mitglieder der NPD-Jugend „Junge Nationaldemokraten“, rechtsextreme Kameradschaften und der „Identitären Bewegung“ sein. Auch die AfD-Jugend hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf „Identitäre“.

In der Praxis hatte das aber keine Distanz zur Folge. Die Nähe der Parteijugend zu den Rechtsextremen ist so groß, dass sie in Niedersachsen und Bremen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Bundesführung will diese Landesverbände auflösen. Auch im Bundeskonvent der AfD gibt es Symbolhandlungen. Dort wurde verhindert, dass ein Schweigemarsch der AfD in Chemnitz in Kooperation mit der islamfeindlichen Pegida-Bewegung veranstaltet wurde. Im Ergebnis stand eine Riege von AfD-Landesvorsitzenden bei der Versammlung trotzdem neben dem mehrfach vorbestraften Pegida-Gründer Lutz Bachmann. Die Distanz betrug einen Meter.

Gauland wiederholt öffentlich Slogan einer Neonazi-Band

Wahrscheinlich hätte man schon im Sommer 2016 wissen können, welches Verhältnis die AfD zu Rechtsextremen hat. Als der heutige Parteivorsitzende Alexander Gauland damals im brandenburgischen Elsterwerda auftrat, las er das Plakat eines seiner Anhänger vor. „Heute sind wir tolerant und morgen fremd im eigenen Land“, stand darauf. Viermal kam Gauland auf das Plakat zu sprechen, so gut gefiel ihm der Satz. Laut Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung stammte dieser aus einem Lied der Neonazi-Band „Gigi & die Braunen Stadtmusikanten“ und wurde auch von der NPD benutzt. Man kann Gauland glauben, dass er das nicht wusste. Aber es klang in seinen Ohren eben gut und richtig. Wer Gleiches denkt, gesellt sich gern.

In Köthen endet der „Trauermarsch“ nach einer halben Stunde am Tatort. „Lassen Sie den Abend andächtig ausklingen. Machen Sie keine neue Veranstaltung“, sagt Loth. Ein wenig Applaus kommt auf. Nein, sagt Loth, er wolle keinen Applaus. Einer der Teilnehmer ist der frühere AfD-Landesvorsitzende André Poggenburg. „Die AfD wird profitieren von den Dingen, die hier leider passieren“, sagt er dieser Zeitung. Gleichzeitig äußert er Sorge angesichts der Nähe seiner Partei zu Rechtsextremen. „Wir müssen uns deutlicher von Rechtsextremen distanzieren“, sagt er. Dabei steht er selbst für die Radikalisierung der Partei. In einer Rede zum politischen Aschermittwoch hatte er Türken in Deutschland als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ bezeichnet. Anfang März trat er dann, unter Druck geraten, von seinen Ämtern zurück.

Etwa eine Stunde nach dem Beginn des „Trauermarsches“ gehen die Menschen auseinander. Es ist ruhig geblieben. Die Beamten ermitteln aber wegen fünf Autos, die am Montagnachmittag auf einem Parkplatz in Köthen in Brand gerieten. Die Ursache ist noch unklar. Außerdem werden die Redebeiträge von der Polizei auf Straftaten überprüft. Auch die von der wöchentlichen Montagsdemonstration, die zuvor in Köthen stattfand. Dort hatte sich eine Rednerin namens Jennifer Rodrian zu den anwesenden Journalisten umgedreht und gesagt: „Die dahinten werden als Erstes brennen“, wenn Leute wie sie eines Tages das Sagen hätten. Ihre rund 200 Zuhörer, von denen viele der rechtsextremen Szene zugeordnet werden können, schlossen sich nach ihrer Demonstration überwiegend dem von der AfD angemeldeten „Trauermarsch“ an. Die AfD-Abgeordneten werden gewusst haben, warum sie keine Wortmeldungen dulden wollten.

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