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AfD in Chemnitz und Köthen : Wer Gleiches denkt, gesellt sich gern

Die Nähe zeigt sich in Details. Der sachsen-anhaltische AfD-Abgeordnete Hans-Thomas Tillschneider personifiziert sie. Sein Wahlkreisbüro in Halle befindet sich in einer Immobilie der „Ein Prozent“-Bewegung, zweiter Mieter im Haus ist die „Identitäre Bewegung“. An der „Ein Prozent“-Bewegung sind der neurechte Verleger Götz Kubitschek und der Herausgeber der rechtspopulistischen Zeitschrift „Compact“, Jürgen Elsässer, beteiligt. Genauso ist Tillschneider der Vorsitzende der „Patriotischen Plattform“, eines deutschnationalen Vereins von AfD-Mitgliedern, dessen Vertreter offen Sympathien für die „Identitäre Bewegung“ äußern. Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz sieht bei Tillschneiders Verein „gewichtige Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung“, er könnte bald bundesweit beobachtet werden. Manchmal erinnern rechtsradikale Netze in ihrer Unübersichtlichkeit an ein Wollknäuel.

Auf die Vorwürfe angesprochen, spielt Tillschneider die Bedeutung seines Vereins herunter. Dieser sei ohnehin nicht mehr sonderlich aktiv. Und was sein Wahlkreisbüro anbelange: Er sei doch nicht für seine Nachbarn verantwortlich. Freilich ist die Hausgemeinschaft kein Zufallsprodukt. Geht es um Ausländerfragen, sind sich Vermieter, Mieter und Nachbarn zu großen Teilen einig. Trotzdem sucht die Öffentlichkeit, wenn es um die AfD und Rechtsextreme geht, stets das noch überzeugendere, unleugbare Zeichen einer Gemeinsamkeit.

Indizien häufen sich

Im April 2017 kam es in Marburg bei einem Treffen der AfD-Jugend zum Beispiel zu einer Auseinandersetzung von Vertretern der „Jungen Alternative“ mit Antifa-Aktivisten, über welche die Zeitung „Frankfurter Rundschau“ berichtete. Strittig ist, wer angefangen hatte, die Linken oder die Rechten. Unstrittig ist nur dies: Als nach der Auseinandersetzung, die von der „Jungen Alternative“ bestätigt wurde, einer der Männer seine Sturmhaube auszog, kam das Gesicht von Philip Stein zum Vorschein, dem Vorsitzenden der „Ein Prozent“-Bewegung. Manchmal ist die Welt von „Identitären“ und AfD ganz klein.

Überall kleine Indizien. Hier die Internetseite eines Abgeordneten in Mecklenburg-Vorpommern, die von einem „Identitären“ angemeldet worden sein soll. Dort ein Chatprotokoll, das Kontakte belegt. Auf Demonstrationen der „Identitären“ sind Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten oder Funktionsträger der „Patriotischen Plattform“ gesehen worden. Der Verfassungsschutz spricht, in der ihm eigenen Sprache, von „Kennverhältnissen“ zwischen AfD-Mitgliedern und Rechtsextremen. In Hamburg warnte der Verfassungsschutz jüngst, dass eine regierungskritische Demonstration von Rechtsextremen angemeldet worden sei. Bei einem der Rechtsextremen wiederum fand die Behörde in dessen Facebook-Freundesliste einen ranghohen Hamburger AfD-Politiker. Andere AfD-Vertreter hatten den Aufruf zur Demonstration geteilt. Wirklich leugnen kann die AfD als Partei zumindest ihre Sympathien für die „Identitäre Bewegung“ nicht. Eine Anekdote übertrumpft alle anderen.

Auf dem Bundesparteitag in Hannover hielt die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein im Dezember 2017 eine Bewerbungsrede für den Parteivorsitz. Sie mokierte sich darüber, dass „Gruppierungen vom Verfassungsschutz beobachtet werden, weil sie Volkstanz üben oder besondere Heimatliebe an den Tag legen“, sagte sie. Der Saal jubelte. Gemeint war, natürlich, die „Identitäre Bewegung“, die im Sommer 2016 in Hamburg Volkstänze veranstaltet hatte. Laut Verfassungsschutz diffamiert sie Muslime „in extremistischer Weise“, sie wendet sich gegen eine ethnische Durchmischung der Völker und gegen die liberale, pluralistische Parteiendemokratie. Es sind Feinde der Verfassung.

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