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Koch kündigt Rückzug an : „Politik ist nicht mein Leben“

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Koch will sich „ein paar Monate Zeit nehmen, um durchzuatmen” Bild: ©Helmut Fricke; F.A.Z.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch will alle Ämter niederlegen. Politik sei „ein faszinierender Teil meines Lebens“, sagte Koch, „aber Politik ist nicht mein Leben“. Innenminister Volker Bouffier soll ihn als CDU-Landesvorsitzender ablösen und gilt als Anwärter auf das Amt des Regierungschefs.

          Der seit 1999 regierende hessische Ministerpräsident Koch (CDU) zieht sich aus der Politik zurück und will in die Wirtschaft wechseln. „Politik ist ein faszinierender Teil meines Lebens, aber Politik ist nicht mein Leben“, sagte der 52 Jahre alte gelernte Wirtschaftsjurist am Dienstag in Wiesbaden. Er werde deshalb am 31. August sein Amt als Regierungschef aufgeben, nicht mehr als Landesvorsitzender und beim Bundesparteitag im November auch nicht mehr als stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender kandidieren.

          Gesundheitliche Gründe hätten bei seiner Entscheidung keine Rolle gespielt. Seine Familie und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wüssten von seinem grundsätzlichen Entschluss, aus der Politik auszuscheiden, schon seit etwa einem Jahr, sagte Koch. Neuer Landesvorsitzer soll der hessische Innenminister Bouffier werden. Das haben der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden am Dienstagabend in Bad Nauheim vorgeschlagen. Bouffier soll beim Landesparteitag im Juni gewählt werden und gilt damit als Anwärter auf das Amt des Ministerpräsidenten.

          Welche Aufgabe in der Wirtschaft Koch künftig übernehmen will, ließ er offen. Er habe sich den Zeitpunkt seines Rückzugs aber „sehr genau ausgesucht“, sagte er am Mittag auf einer Pressekonferenz in Wiesbaden: nicht vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und nicht nach dem Landesparteitag am 12. Juni, bei dem seine Wiederwahl angestanden hätte. Die hessische Union stehe nun zweifellos vor einer „Zäsur“, aber er könne sich auch deshalb beruhigt zurückziehen, weil es in Hessen eine stabile bürgerliche Mehrheit aus CDU und FDP gebe und die nächste Landtagswahl erst Ende 2013 anstehe.

          Vorerst lässt Koch einige Fragen der Journalisten offen - etwa welchen Aufgaben er sich nach dem Ende seiner politischen Karrriere widmen wird?

          Auch Lautenschläger geht

          Neben Koch scheidet auch Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Silke Lautenschläger (CDU) aus der Politik aus. Sie habe mit Koch immer hervorragend zusammengearbeitet und nehme dessen Rückzug zum Anlass, eine neue berufliche Herausforderung zu suchen, sagte sie vor der Landtagsfraktion. Sie werde sich nicht wieder um den stellvertretenden Landesvorsitz bewerben, ihr Abgeordnetenmandat aber bis auf weiteres behalten. Die hessische FDP wird die Regierungskoalition mit der Union auch nach dem Rücktritt Kochs fortsetzen. Das sagte der FDP-Landesvorsitzende Hahn am Dienstag in Wiesbaden.

          Auf dem Weg von Abu Dhabi ins saudi-arabische Dschidda sagte Kanzlerin Angela Merkel: „Ich bedaure den Rückzug von Roland Koch aus der Politik. Aber ich respektiere die Entscheidung.“ Die CDU-Vorsitzende fügte hinzu: „Ich habe vorher mit ihm darüber gesprochen.“ Frau Merkel sagte: „Ich habe ihn viele Jahre als guten Ratgeber erlebt. Ich werde diesen Rat vermissen.“ Sie kündigte an: „Solange er noch Ministerpräsident ist, werden wir gut zusammenarbeiten.“ Koch hatte die Kanzlerin am Pfingstmontag informiert, dass er am Tag darauf seinen Rückzug verkünden werde. Die Kanzlerin hatte am Montag ihre Reise in die Golfregion begonnen. Die beiden telefonierten nach ihrer Landung in Abu Dhabi am Montagabend.

          Kanzlerin Merkel hatte offenbar mehrere Versuche unternommen, Koch umzustimmen. Um ein Amt eines Bundesministers ging es dabei wohl nicht. Dem Vernehmen nach hätte Koch allerdings Merkels Unterstützung gehabt, hätte er EU-Kommissar in Brüssel werden wollen.

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