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Koalitionswirrwarr : Potzblitz!

Wer eine „Kooperationskoalition“ anstrebt, hat offenbar noch nie am Kabinettstisch gesessen. Kein Wunder, dass die SPD selbst dann nicht als Regierungspartei gilt, wenn sie „regiert“.

          Mit allerlei Plattitüden bewegen sich CDU, CSU und SPD in Richtung Koalition. Dass Verhandlungen „ergebnisoffen“ geführt werden, wie die SPD krampfhaft beteuert – ja, was denn sonst? Dass am Ende eine „stabile Regierung“ stehen sollte, wie die Union erwartet – potzblitz! Dass es nur im Schneckentempo vorangeht, spricht diesen Binsenweisheiten aber Hohn. Grund dafür ist die Überfrachtung der Regierungsbildung mit dem Gepäck der Parteien. Die SPD zwingt das zu der Kopfgeburt, eine Koalition könne sich auf punktuelle Kooperation beschränken.

          Wer so denkt, hat offenbar noch nie am Kabinettstisch gesessen (und schon lange nicht mehr den Kanzler gestellt). Wie soll da regiert werden? Es wäre ratsam, wenn sich die Parteipolitiker auf den Zweck von Koalitionen besinnen könnten. Sie dienen nicht der Geburt politischer Tarifverträge oder parteitaktischer Kunststücke, sondern handlungsfähiger Regierungen. Was sich daraus ergibt, ist Sache der Minister, Fraktionen und, ja, der Parteien. Nichts davon muss haarklein im Voraus festgelegt werden. Die SPD sieht es anders – und wird deshalb nicht als Regierungspartei wahrgenommen, selbst wenn sie „regiert“.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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