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Koalitionsverhandlungen : Wer wird Außenminister? Schäuble, Steinmeier, von der Leyen?

  • -Aktualisiert am

Wer zieht ins Auswärtige Amt? Wolfgang Schäuble oder abermals Frank-Walter Steinmeier? Bild: AP

Gerüchte, Indizien und plausible Szenarien? Obwohl noch nicht klar ist, ob der SPD oder der Union das Außenministerium zufällt, gibt es längst personalpolitische Planspiele. Für Wolfgang Schäuble wäre der Posten der würdige Schlusspunkt einer langen Karriere - oder wird es doch wieder Steinmeier?

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          Über Posten und Personen wird bekanntlich nicht geredet, niemals. Die bekanntesten Posten und Personen, über die anlässlich der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD nie geredet wird, sind derzeit das Auswärtige Amt und das Finanzministerium sowie Frank-Walter Steinmeier und Wolfgang Schäuble – und manchmal auch noch Ursula von der Leyen.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Da momentan angeblich allenfalls Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel, also die drei Parteivorsitzenden, wissen, ob die SPD das Finanzressort oder das Auswärtige Amt erhält (dass sie beides bekommt, ist wegen des Wahlergebnisses und weiterer Präferenzen Gabriels unwahrscheinlich), spielen zurzeit viele, deren Arbeitsplatz in Berlin-Mitte liegt, Szenarien durch. Nicht nur Journalisten und Politiker, sondern auch die betroffenen Bundesbeamten in der Wilhelmstraße und Diplomaten am Werderschen Markt beteiligen sich an diesem Spiel. Wie immer vermischen sich Gerüchte, Plausibilität und Indizien.

          Angeblich schmiedet Schäuble schon Umzugspläne

          Dazu zählt etwa die Position des Leiters der Europaabteilung im Auswärtigen Amt. Als letzte wichtige Personalie des Außenministers Guido Westerwelle wurde der bisherige Abteilungsleiter Michael Clauss in diesem Sommer – in Abstimmung mit der Bundeskanzlerin – zum Botschafter in Peking ernannt. Hätte der FDP-Politiker eine zweite Amtszeit als Minister erhalten, wäre wohl Jens Hanefeld, der Gesandte an der deutschen Botschaft in Washington, mit der Abteilungsleitung in Berlin betraut worden. Da es anders kam, wurde vereinbart, dem Nachfolger auch diese Personalie zu überlassen, die Diplomaten in Berlin als wichtigste Entscheidung nach der Ministerfrage gilt. Schließlich will das Amt in der Europapolitik Bedeutung zurückerlangen.

          Weil Schäuble damit rechnen muss, dass die SPD sein Ressort beansprucht, soll er angeblich schon für einen möglichen Umzug ins Auswärtige Amt planen. Es ist bekannt, dass er Minister bleiben möchte, und da käme es für Merkel nur in Frage, Schäuble zum Außenminister zu machen, alles andere käme einer Degradierung gleich.

          Von der Leyen als Kronprinzessin?

          Das unterscheidet den Kabinettsältesten von Ursula von der Leyen, die wohl ebenfalls ihr Ministerium räumen muss und der auch Ambitionen auf das Amt nachgesagt werden. Für die stellvertretende CDU-Vorsitzende wäre ein Wechsel vom Arbeits- ins Gesundheitsministerium kein Rückschritt, sondern eine Seitwärtsbewegung in der Karriere. Als Außenministerin wäre sie hingegen fraglos die Kronprinzessin Merkels, was der Kanzlerin womöglich nicht recht ist.

          Auch ihr werden Ambitionen nachgesagt: Ursula von der Leyen (CDU)
          Auch ihr werden Ambitionen nachgesagt: Ursula von der Leyen (CDU) : Bild: dpa

          Für Schäuble wäre der Posten des Außenministers der würdige Schlusspunkt einer langen Karriere, die aus unterschiedlichen Gründen weder in das Kanzleramt noch in das Schloss Bellevue geführt hat. Zwar verweisen manche auf seine Behinderung, die ihn auf Reisen einschränke, doch entgegnen sie selbst, Schäuble sei jemand, der sich viel zumute. Am Werderschen Markt könnte er das vollenden, was er einst als Ko-Autor des Schäuble-Lamers-Papiers erdachte und als Finanzminister zumindest partiell verwirklichte: einen großen Schritt nach vorn in eine vertiefte Kern-EU.

          Hier kommt nun die Clauss-Nachfolge ins Spiel, denn Schäuble müsste als Außenminister für sein Haus europapolitische Kompetenz zurückgewinnen. Und dafür benötigte er einen starken Europa-Abteilungsleiter. Angeblich hat er sich für diesen Fall seinen Sprecher Martin Kotthaus ausgeguckt, der auf dem Scheitelpunkt der Euro-Schuldenkrise vor zweieinhalb Jahren ins Finanzministerium gewechselt und zuvor – sechs Jahre lang – Sprecher der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU in Brüssel war. Kotthaus kommt ursprünglich aus dem Auswärtigen Amt.

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