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Koalitionsverhandlungen : War es das schon in Berlin?

Bloß nicht allzu willig scheinen – schon gar nicht vor den eigenen Anhängern: Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Olaf Scholz, Erster Bürgermeister Hamburgs, neben dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles am Verhandlungstisch im Konrad-Adenauer-Haus. Bild: dpa

Ein bisschen höher muss die SPD die Latte schon hängen, um in den Koalitionsverhandlungen nicht den Eindruck zu erwecken, halb habe man sie gezogen, aber halb sei sie eben auch hingesunken. Denn das könnte vor allem Gabriel schaden.

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          Vor ihrem Leipziger Parteitag in zwei Wochen wird sich die SPD-Führung noch einmal des Eindrucks erwehren müssen, dass die große Koalition nur noch eine Frage der Zeit sei. Zwar dürfen die Funktionäre dort nicht für oder gegen die Koalitionsverhandlungen votieren - das bleibt der Mitgliederbefragung wenig später vorbehalten. Doch es wäre gerade deshalb misslich, wenn die Delegierten wieder nach Hause führen und dort verbreiteten, es sei offenbar schon alles gelaufen und dem Willy-Brandt-Haus gehe es vor allem um das Mitregieren. Wo bleiben da die Ideale?

          Sigmar Gabriel hat auf dem Landesparteitag der Berliner SPD vor solcher Prinzipienreiterei gewarnt und die Partei darauf vorbereitet, dass es ohne Kompromisse nicht abgehen könne. Angela Merkel tat am Wochenende das Gleiche. In Sicherheit darf sie sich deshalb nicht wiegen. Vor dem SPD-Parteitag wird es noch einmal spannend werden, entscheidend ist nur, wie glaubwürdig die SPD-Führung - oder ein Teil von ihr - noch mit einem Scheitern der Koalitionsverhandlungen drohen kann. Denn wer wollte die Mammutveranstaltung, die in Berlin ins Rollen gekommen ist, tatsächlich noch aufhalten?

          Gabriel lieferte dafür keine neuen Stichworte: Mindestlohn, doppelte Staatsbürgerschaft und, sollten CDU und CSU nicht spuren, Neuwahlen. Es werden sicher noch andere Hürden hinzukommen. Ob der SPD-Vorsitzende aber Neuwahlen so gelassen entgegensieht, wie er vorgibt, darf bezweifelt werden. Sie sind für ihn die Rückversicherung für den Fall des eigenen Scheiterns. Das droht ihm nicht von CDU oder CSU, sondern aus der SPD.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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