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Koalitionsverhandlungen : Union und SPD einigen sich auf zwölf Arbeitsgruppen

  • Aktualisiert am

Mögen die Verhandlungen beginnen: Merkel und Gabriel am Dienstag im Bundestag Bild: dpa

Union und SPD haben zwölf Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen festgelegt. Die erste Verhandlungsgruppe am Mittwoch soll aus 75 Teilnehmern bestehen. Ein zu großer Kreis?

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          Union und SPD haben sich darauf verständigt, ihre Koalitionsverhandlungen in zwölf Arbeitsgruppen zu führen. Zusätzlich sollen vier Unterarbeitsgruppen gebildet werden. Dies zitieren am Dienstag Nachrichtenagenturen übereinstimmend aus Verhandlungskreisen.

          In den jeweils 16-köpfigen Arbeitsgruppen sollen jeweils sieben Vertreter der CDU und drei der CSU sowie sechs der SPD sitzen. Die Führung dieser 16 Gremien soll paritätisch zwischen Union und SPD besetzt werden. Die große Gruppe, die an diesem Mittwoch erstmals zusammenkommt, werde 75 Teilnehmer haben, darunter 27 von der CDU, 18 von der CSU und 30 von der SPD.

          Sowohl in der Union als auch in der SPD wurde befürchtet, dass in einem solch großen Kreis keine Vertraulichkeit gewahrt und Entscheidungen zu schleppend getroffen werden könnten.

          Verhandlungen Ende November abgeschlossen?

          Geeinigt habe man sich nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur auf folgende Aufteilung der Gruppen: 1. Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklung; 2. Finanzen, Haushalt und Bund-Länder-Finanzbeziehungen mit der Unterarbeitsgruppe Bankenregulierung, Europa und Euro; 3. Wirtschaft; 4. Energie; 5. Arbeit und Soziales; 6. Familie, Frauen und Gleichstellung; 7. Gesundheit und Pflege; 8. Verkehr, Bau und Infrastruktur; 9. Wissenschaft, Bildung und Forschung; 10. Innen- und Justiz mit der Untergruppe Integration und Migration; 11. Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit einer speziellen Untergruppe Verbraucherschutz; 12. Kultur mit der Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda.

          Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters wird voraussichtlich Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) neben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Leitung der Haushaltsgruppe übernehmen. In einer Unterarbeitsgruppe werde es um Bankenregulierung/Europa/Euro gehen, hieß es in der SPD-Fraktion weiter. Dort werde für die SPD EU-Parlamentspräsident Martin Schulz den Co-Vorsitz übernehmen.

          Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) werden nach Angaben aus Koalitionskreisen das Thema Energie in den Gesprächen zur Regierungsbildung verhandeln. Die entsprechende Arbeitsgruppe werde von beiden geführt, sagten Unions- und SPD-Vertreter am Dienstag.

          Die CSU hatte bereits am Montag bekanntgegeben, dass sie in den drei Arbeitsgruppen für Wirtschaft, Verkehr sowie Justiz und Inneres den Vorsitz für die Unionsseite übernehmen soll. Am Mittwochmittag kommt erstmals die große Verhandlungsrunde zum offiziellen Auftakt der Koalitionsgespräche zusammen. Union und SPD wollen die Koalitionsverhandlungen möglichst Ende November abschließen. Bis spätestens Weihnachten soll die neue Regierung stehen.

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