Intransparent, übergriffig, undemokratisch
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Olaf Scholz spricht am 11. November im Bundestag in Berlin Bild: EPA
Früher reichte ein Handschlag, um eine Koalition zu besiegeln. Heute sind daraus Mammutveranstaltungen geworden, die das Parlament knebeln. Es wäre eine Befreiung für den Bundestag, wenn es sie nicht mehr gäbe.
Nach den Jamaika-Sondierungen von 2017 hatten alle Beteiligten das Gefühl, dass es so etwas nicht noch einmal geben sollte. Nicht noch einmal Spiegelstriche, eckige Klammern, wochenlange Beratungen und am Ende einer dieser Koalitionsverträge, die immer dicker und detailverliebter werden.
Warum die Sondierungen damals scheiterten, wird auch auf die Verhandlungen als solche zurückgeführt. Die drei Parteiführungen waren sich im Prinzip einig. Hätten sie nicht jedes Detail regeln wollen, um sich später ihrer Basis vergewissern zu können, wäre es wahrscheinlich nicht so weit gekommen.
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