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Koalitionsverhandlungen : Das grenzt an politischen Autismus!

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Klaus Segbers zur Regierungsbildung: „In den Koalitionsverhandlungen sollten die Akteure mehr wagen als bisher“. Bild: Jens Gyarmaty

Bei den andauernden Sondierungs- und Koalitionsgesprächen herrscht das kleine Karo vor. Zu vielen wichtigen Punkten, etwa der Verteidigungsbereitschaft, findet sich im monatelangen Palaver beinahe nichts. Ein Gastbeitrag.

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          Die Sondierungs- und Koalitionsgespräche ziehen sich bereits vier Monate hin. Gewiss, nicht der einzige Fall prokrastinierter Regierungsbildung in Europa, aber ungewöhnlich für Deutschland. Sind die behandelten Probleme denn so substanzreich, dass eine extensive Behandlung erforderlich ist? Mitnichten. Die eine oder andere Wählergruppe erhält Rentenzulagen, einzelne Steuersätze werden verändert. Ähnliches lässt sich für Gesundheit und Bildung konstatieren, für Infrastruktur und Digitalisierung. Nicht alles davon ist unwichtig, aber das kleine Karo herrscht vor. Ausgeblendet bleiben dagegen globale und internationale Verwerfungen, die sich derzeit häufen. Das grenzt an politischen Autismus.

          Europa kommt vor, auch an prominenter Stelle. Doch bleibt alles im Vagen. Das gilt für Details der Zukunft der Eurozone, für die erheblichen Konflikte zwischen Süd und Nord beim Euro sowie zwischen West und Ost über Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und die Verteilung von Zuwanderern. Es verdichten sich die Anzeichen dafür, dass bisher klar definierte Kerninteressen Deutschlands und anderer EU-Länder dem lieben europäischen Frieden (oder gar der SPD) zuliebe vielleicht doch disponibel gestellt werden. Zu diesen Kerninteressen zählen der Vorrang der Stabilitätspolitik, die Priorität nationaler Wachstumsanreize und institutioneller Reformen vor gemeinsamen Rettungsschirmen, auch die Vermeidung von moral hazard durch das Ablehnen der Vergegenseitigung von Staatsanleihen.

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