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Koalitionskrise : Gabriel warnt SPD vor Kopflosigkeit

  • Aktualisiert am

Sigmar Gabriel (SPD) Bild: EPA

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel appelliert an seine Partei, nicht in Panik zu verfallen. Man sollte in der Koalition mit der Union bleiben, allerdings einiges anders machen.

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          Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei trotz der jüngsten Wahlniederlagen und schlechter Umfragewerte davor gewarnt, überstürzt aus der großen Koalition auszusteigen. „Wenn die SPD jetzt kopflos wegrennt, dann verliert sie gewiss mehr an Respekt, als sie gewinnt. Das Land in eine Regierungskrise zu stürzen, würde der SPD bestimmt nicht gut tun“, sagte Gabriel der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Dienstag).

          Die Partei müsse aber in der Koalition mehr die inhaltliche Konfrontation suchen, betonte der ehemalige Bundesaußenminister, den die neue SPD-Chefin Andrea Nahles und der heutige Vizekanzler Olaf Scholz nicht mehr im Kabinett haben wollten. Schaffe die SPD in der Bundesregierung Gutes für die Menschen in Deutschland, gebe es keinen Grund auszuscheiden.

          „Blockiert die CDU/CSU zu viel, muss man gehen – aber aus inhaltlichen Gründen und nicht aus Angst vor Umfragen und Landtagswahlergebnissen“, sagte er mit Blick auf die Niederlagen in Bayern und Hessen.

          Gabriel sprach sich gegen einen SPD-Mitgliederentscheid über den Verbleib in der großen Koalition aus: „Mitgliederentscheide sind dafür da, eine Strategie, einen Plan, der in der Parteiführung entwickelt wurde, zur Abstimmung zu stellen.“ Sie seien aber nicht dazu da, die Verantwortung auf die Mitglieder abzuschieben, wenn man selbst keinen Plan habe – „nach dem Motto: Wir wissen nicht weiter, sagt Ihr mal, wo es lang geht.“

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