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Berlin folgt nächste Woche : Koalitionsgespräche im Nordosten starten

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Bald Regierungspartnerinnen? Manuela Schwesig (SPD, links) und Simone Oldenburg (Linke) werden in der kommenden Woche konkret an einer Koalition arbeiten. Bild: dpa

In Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern wird über künftige Koalitionen verhandelt. Die absehbaren Bündnisse unterscheiden sich von der angestrebten Ampelkoalition im Bund.

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          Nicht nur auf Bundesebene, auch in den Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden die Konturen der künftigen Regierungen klarer. In der Hauptstadt wollen SPD, Grüne und Linke in Berlin in der kommenden Woche Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Mecklenburg-Vorpommern ist einen Schritt weiter, hier begannen am Freitag Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und den Linken. In beiden Ländern wurden am 26. September parallel zur Bundestagswahl die Landesparlamente neu gewählt.

          In Berlin trafen sich SPD, Grüne und Linke, die in der Hauptstadt bereits seit 2016 zusammen regieren, am Freitag zu einem abschließenden Sondierungsgespräch. Nun wollen sie in Koalitionsverhandlungen eintreten, wie Vertreter der drei Parteien mitteilten. Grundlage soll ein Papier mit 19 Leitlinien sein, auf das sie sich verständigten. Dort sind Punkte wie mehr Wohnungsbau, eine funktionierende Verwaltung, die Verbeamtung von Lehrern oder mehr Stellen bei der Polizei festgehalten.

          Der Auftakt für die Verhandlungen sei für kommenden Mittwoch oder Donnerstag vorgesehen, sagte die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey. Zuvor müssen noch Parteigremien zustimmen, was als sicher gilt. Die Sitzungen der Landesvorstände von SPD und Linken sowie des Grünen-Landesausschusses sind für Montag geplant.

          In Mecklenburg-Vorpommern traf sich die Hauptrunde in Schwerin zu einem ersten, rund zweistündigen Gespräch, um den Fahrplan festzulegen und sieben Arbeitsgruppen für die einzelnen Politikfelder einzusetzen. Die Arbeitsgruppen sollen am Wochenende mit der Arbeit für einen Koalitionsvertrag beginnen.

          „Die Sondierungsgespräche waren gut, der Auftakt heute war gut“, sagte die SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Simone Oldenburg, ergänzte in der gemeinsamen Pressekonferenz: „Die Chemie stimmt.“ Es gebe eine Basis des Vertrauens.

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