Ergebnislos durch die Nacht
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Bundeskanzler Olaf Scholz (vorne) kommt, gefolgt von Wirtschaftsminister Habeck, Verkehrsminister Wissing, Justizminister Buschmann und Außenministerin Baerbock sowie Alexander Schiemann (hinten links), Stellvertreter Büroleiter des Kanzlers, und Regierungssprecher Steffen Hebestreit (hinten rechts) am Flughafen Berlin-Brandenburg zum Regierungsflugzeug, um zu den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen in Rotterdam zu fliegen. Bild: dpa
Die Spitzen der Bundesregierung kamen zusammen, um Lösungen für Streitthemen zu finden. Nach 19 Stunden lautet das Ergebnis: Kein Ergebnis, wir vertagen uns.
Neunzehn Stunden haben die Spitzen der Ampelkoalition im Kanzleramt getagt, als sie endlich ein Ergebnis präsentieren. Das lautet: Es gibt kein Ergebnis. Der Koalitionsausschuss ist mit der Suche nach Lösungen für die Streitfragen der Ampel noch nicht fertig. Weil aber Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu lange verabredeten deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen nach Rotterdam müssen, macht die Kompromisssuche der Bundesregierung Pause. Am Dienstagmorgen soll es weitergehen.
Schlimmer hätte es kaum kommen können. Sicher, ein Bruch der Koalition wäre die noch größere Niederlage gewesen. Aber ewiges Reden ohne Ergebnis erweckt ebenfalls den Eindruck, da sei etwas ziemlich im Argen. Die Deutschen erwarten Antworten von ihrer Regierung, und die muss ihnen sagen: Wir suchen noch danach, mit vollem Einsatz zwar, total übernächtigt, aber noch ergebnislos. Man sei „in vertrauensvollen und konstruktiven Gesprächen weit vorangekommen“, teilten die drei Parteien am Montagmittag mit. Wie weit allerdings, wollte keiner sagen.
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