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Soziale Netzwerke : Koalition will schärfer gegen Hasskommentare vorgehen

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Hashtag Hass: Die Bundesregierung will künftig stärker gegen Hasskommentare im Internet vorgehen. Bild: dpa

Facebook, Twitter und andere Plattformen sollen zukünftig innerhalb von 24 Stunden auf Hasskommentare reagieren. Sonst müssen die Unternehmen mit Konsequenzen rechnen, die laut Unionsfraktionschef Volker Kauder „auch weh tun“.

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          Die Regierungskoalition hat sich auf ein verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in sozialen Medien verständigt. Die Koalition wolle durchsetzen, dass Facebook, Twitter und andere Plattformen leicht zugängliche Beschwerdestellen vorhalten und innerhalb von 24 Stunden reagieren - sonst drohe ihnen eine empfindliche Strafzahlung, berichtet die in Düsseldorf erscheinende Zeitung „Rheinische Post“ (Samstagsausgabe). Dies hätten Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verabredet.

          „Das Bußgeld muss wirken und im Zweifel auch weh tun“, sagte Kauder der Zeitung. Facebook und andere Plattformen seien ihren gesetzlichen Verpflichtungen in Deutschland zu wenig nachgekommen, wenn es darum gehe, Hasskommentar und gefälschte Nachrichten mit verleumderischem Charakter zu löschen. Deshalb müsse nachjustiert und die Einhaltung klarer Fristen verlangt werden.

          Maas äußerte gegenüber der Zeitung die Erwartung, „dass sich die Löschpraxis von Facebook deutlich verbessert“. In den kommenden Wochen werde durch externe Prüfer die gegenwärtige Praxis des Löschens ausgewertet. „Wenn dann noch immer zu wenige strafbare Inhalte gelöscht werden, müssen wir dringend rechtliche Konsequenzen ziehen“, kündigte der SPD-Politiker an.

          Nach den Worten von Kauder geht es vor allem darum, die Fairness im kommenden Bundestagswahlkampf zu erhalten. „Zustände, wie wir sie zuletzt im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf erlebt haben, dürfen in Deutschland nicht einreißen“, erläuterte der CDU-Politiker.

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