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Gauck-Nachfolge : Wer springt als erstes über seinen Schatten?

  • -Aktualisiert am

Die SPD hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vorgeschlagen – und ist so der Union zuvorgekommen, die noch keinen eigenen Kandidaten hat. Bild: dpa

Union und SPD haben ohne Ergebnis über den Bundespräsidenten verhandelt. Jetzt folgt die nächste Runde. Die SPD trommelt weiter für ihren „ausgesprochen guten Kandidaten“.

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          Die Vorsitzenden der drei Koalitionsparteien, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD), wollen am Freitag abermals über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck sprechen. Dies teilte CDU-Generalsekretär Peter Tauber am Montag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums mit. Die Linie der Parteiführung suchte er mit dem Hinweis zu beschreiben, es gebe noch die „Möglichkeit, einen gemeinsamen Kandidaten zu finden“. Tauber wollte den Eindruck vermitteln, nahezu niemanden auszuschließen – auch nicht den vorliegenden SPD-Vorschlag, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) solle von der Bundesversammlung am 12. Februar zum Bundespräsidenten gewählt werden.

          Allerdings wurde in der CDU auch auf die Bedenken hingewiesen, es gebe in der Außenpolitik der russischen Führung gegenüber Differenzen zwischen Steinmeier und Merkel. Daran ändere nichts, dass Seehofer aus CSU-Sicht Steinmeiers Moskau-Politik ausdrücklich gewürdigt hatte. Im Fernsehsender n-tv beschrieb der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier seine Erwartung so: „Es sollte eine Persönlichkeit sein, die ganz breit getragen wird – Steinmeier ist selbstverständlich geeignet.“ Doch gehe es darum, eine „ganz breite Aufstellung“ zu haben.

          Ein Treffen der drei Parteivorsitzenden war am Sonntag nach 90 Minuten ohne erkennbares Ergebnis beendet worden. Es gab keine gemeinsame Erklärung. Aus Teilnehmerkreisen wurde lediglich verlautbart, die Gespräche sollten fortgesetzt werden. Gabriel schloss eine Einigung „weiterhin“ nicht aus. In der Union hieß es, hätte Gabriel an dem SPD-Vorschlag bedingungslos festgehalten, hätte man das Treffen am Freitag nicht vereinbart. Zunächst hatte es geheißen, die nächste Besprechung in Fragen der Nachfolge von Gauck solle am nächsten Sonntag abgehalten werden. Der Termin wurde nun vorgezogen.

          Es wurde nicht ausgeschlossen, dass das Ergebnis schon davor zu erkennen sei. Merkel führe „zahlreiche Gespräche“ und rede „mit allen“, sagte Tauber. Angeblich wurde im CDU-Präsidium nicht über Personen gesprochen, die aus seiner Sicht für das Amt in Frage kämen. In dessen Anwesenheit wurde lediglich bedauert, dass Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nicht zur Verfügung stehe.

          Oppermann: „Union soll über parteipolitischen Schatten springen“

          Führende Sozialdemokraten warben am Montag abermals für ihren Kandidaten Steinmeier. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sagte, Steinmeier genieße „hohes Ansehen“ nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch bei vielen Anhängern der Unionsparteien. „Deshalb sollte die Union doch noch einmal überdenken, ob sie da nicht über ihren parteipolitischen Schatten springt und einer solchen Kandidatur ihre Zustimmung gibt.“

          SPD-Generalsekretärin Katarina Barley äußerte mit Blick auf Steinmeier, es gebe einen „ausgesprochen guten Kandidaten“. Sie fügte an: „Ich halte ihn auch für alle Seiten für wählbar.“ Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sagte im Deutschlandfunk, das „Dilemma“ Merkels sei es, dass es ihr schwer falle, „jemanden aufzubieten, der oder die auch nur in die Nähe dessen kommt, was für Frank Steinmeier gilt“.

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