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Zukunft der Koalition : Raus oder rein?

Was nun mit der großen Koalition? Bild: EPA

Die Koalition wird nach dem SPD-Parteitag nicht stabiler werden. Im Februar ist es außerdem schon wieder soweit: Da geht wieder ein Zittern durch die Republik.

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          Was sich demnächst in der Koalition abspielt, sollen keine neuen Koalitionsverhandlungen sein. Es sind „Gespräche“, worauf die SPD besonderen Wert legt, um CDU und CSU nicht allzu sehr zu reizen. Aber eigentlich handelt es sich um Gespräche, die Verhandlungen für eine Koalition vorausgehen. Es sind Sondierungen, an deren Ende feststeht, ob es sich lohnt zu verhandeln: über das Klimapaket, über den Mindestlohn, über ein Investitionsprogramm und über „demokratische Digitalisierung“. So steht es in der Halbzeitbilanz der SPD, dem Leitantrag, der auf dem Parteitag in Berlin beschlossen wurde, nachdem tagelang im Willy-Brandt-Haus um jede Zeile gerungen worden war. Das Zauberwort der Bedingungen für den Fortbestand der Koalition ist „perspektivisch“: Sie müssen nicht jetzt, nicht morgen, sondern irgendwann einmal, vielleicht aber auch gar nicht ganz erfüllt werden. Daraus spricht ein Schlingerkurs, von dem niemand weiß, wohin er die Partei im Verhältnis zur Koalition führen soll: raus oder rein?

          Nicht einmal die neue SPD-Parteiführung weiß es. Was Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor ihrer Urwahl signalisiert hatten, war eindeutig: raus. Danach mussten sie von den Bäumen schnell wieder runter, auf die sie von Kevin Kühnert und den Jusos getrieben worden waren. Mit vereinten Kräften der Fraktion und sozialdemokratischer Ministerpräsidenten wurden sie von ihrem Wahlkampfschlager abgebracht und wieder in die Spur gesetzt, in der sich die SPD seit zwei Jahren quietschend fortbewegt: Kompromisse sind besser als Opposition. Jetzt ist es allerdings die SPD selbst, die zusammengehalten werden muss. Ihr droht ein tiefes Zerwürfnis, die Spaltung und der Absturz in das Splitterdasein. Das mehr als tausend Seiten starke Antragsbuch des Parteitags könnte sich deshalb noch als historisches Dokument erweisen, als das Buch, mit dem sich die SPD unwiederbringlich als Volkspartei verabschiedet hat.

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