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Rheinland-pfälzische CDU : Zu viel Paris, zu wenig Pirmasens

  • -Aktualisiert am

Enttäuschung weglächeln: Spitzenkandidatin Klöckner am Tag nach der Wahl im März. Bild: dpa

Nach der enttäuschenden Wahlniederlage sieht sich die rheinland-pfälzische CDU in einem Dilemma. Im Mittelpunkt steht die Frage nach der Zukunft der gescheiterten Spitzenkandidatin Julia Klöckner.

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          Was macht eigentlich die rheinland-pfälzische CDU? Vor der Landtagswahl, die mit einer bitteren Niederlage endete, war ihre Spitzenkandidatin Julia Klöckner omnipräsent. Wahlkämpfer berichten, sie seien damals aus der Landesgeschäftsstelle überhäuft worden mit Mails, Anregungen und Anweisungen. Doch seit dem Wahlabend des 13. März herrsche weitgehend Funkstille, womöglich aus Ratlosigkeit, sicher auch aus Enttäuschung. Klöckner, so erzählen es Leute, die sie gut kennen, habe ihr ganzes Leben darauf ausgerichtet, dass es nach der sehr knappen Niederlage 2011 diesmal klappen würde. So wie ein Spitzensportler wollte sie am Tag der Entscheidung „auf den Punkt“ fit sein.

          Timo Frasch
          Politischer Korrespondent in München.

          Lange Zeit konnte sie auch davon ausgehen, die nächste Ministerpräsidentin zu werden. Und wenn sie es geworden wäre, und sei es nur mit 0,1 Prozentpunkten Vorsprung, dann wäre das Spiel jetzt ein völlig anderes – gerade in der CDU, in der sich der Stellenwert eines Politikers noch mehr als in anderen Parteien nach Wahlsiegen bemisst. Aber sie hat eben verloren. Einer ihrer Parteifreunde sagt: „Es war immer schon so: Wenn du verloren hast, gehst du allein mit der Niederlage nach Hause.“

          In den ersten Wochen nach der Wahl, so hört man es aus verschiedenen CDU-Ecken, habe im Landesverband eine Art „Schockstarre“ geherrscht. Klöckner war so geistesgegenwärtig, diese Phase zu nutzen, um sich umgehend als Fraktionsvorsitzende bestätigen zu lassen. Die Wahl war einstimmig – aus Mangel an Alternativen, aber womöglich auch, weil nicht geheim abgestimmt wurde. Der Frust suchte danach händeringend nach einem Adressaten. Fündig wurden die Mainzer in Berlin. Tatsächlich herrscht auch unter Klöckner-Kritikern Einigkeit, dass die Landtagswahl ohne die Flüchtlingskrise und Angela Merkels Art, sie zu bewältigen, gewonnen worden wäre. Auch heißt es in Kreisen der Landes-CDU, Merkel habe Klöckner im Regen stehen lassen, indem sie deren „Plan A2“ die kalte Schulter zeigte. Demnächst soll es ein Gespräch der rheinland-pfälzischen CDU-Landesgruppe im Bundestag mit der Bundeskanzlerin geben, bei dem es auch um dieses Thema gehen soll.

          Kritik an Wahlkampfstrategie

          Zusehends macht sich allerdings auch die Ansicht breit, dass man höchstselbst für mindestens zwei oder drei verlorene Prozentpunkte verantwortlich sei. Die Kritik fokussiert sich dabei immer mehr auf die Wahlkampfstrategie. Von Kompetenzstreitigkeiten in der Landesgeschäftsstelle ist die Rede, von Alleingängen, Panikreaktionen, mangelndem Sinn für Dramaturgie.

          Als Hauptverantwortlicher wird Robin Schmidt gesehen, ein junger Mann in den Dreißigern, der wie Klöckner in Bad Kreuznach zur Schule ging und wie sie in Mainz Politikwissenschaft studiert hat. Seit Klöckners erfolgreichem Bundestagswahlkampf 2005 ist Schmidt, von einer Unterbrechung abgesehen, als Berater an ihrer Seite. In der Partei gesteht man ihm zu, professionelle Parteitage organisiert zu haben. Aber mit einer guten Ansprache der eigenen Leute werde eben noch keine Wahl gewonnen. Man hätte sich, so die verbreitete Meinung, viel stärker auf die zahlreichen Unentschlossenen und Uninformierten konzentrieren sollen. Kritisiert wird, dass die Kärrnerarbeit der Fraktion, die über fünf Jahre jedes Politikfeld intensiv beackert habe, im Wahlkampf kaum aufgegriffen worden sei – Dominanz der Flüchtlingskrise hin oder her. Wahlkampfthemen wie die Kita-Gebühren oder das Landesfamiliengeld seien nur unzureichend eingeführt worden, die eigenen Wahlkämpfer hätten zum Teil nicht gewusst, worum es sich dabei genau handele, vor allem aber hätten sie keine Verteidigungsstrategie für die lange absehbaren Angriffe der SPD an die Hand bekommen.

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