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Julia Klöckner : Weiterackern in Berlin

Verankert: Julia Klöckner und Christian Baldauf Bild: dpa

Die Bundeslandwirtschaftsministerin will bei der Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz nicht mehr als Spitzenkandidatin antreten. Stattdessen schickt die CDU Christian Baldauf ins Rennen. Der kann besonders mit einer Eigenschaft punkten.

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          Ein Spitzenkandidat müsse „in der heutigen Zeit für eine Landtagswahl frei von bundespolitischen ,Verhaftungen‘ sein, um den Wahlkampf ganz den landespolitischen Themen widmen zu können“. So begründet Julia Klöckner ihren Schritt, nicht als Spitzenkandidatin der CDU bei der Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz zu kandidieren. Stattdessen wird der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf antreten.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.
          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Am Montagabend wurde er dem Landesvorstand erfolgreich als Spitzenkandidat vorgeschlagen. Es gelte, mit der Person in den Wahlkampf zu ziehen, mit der die Partei die besten Chancen habe, die Landesregierung zu stellen, sagte Klöckner in Mainz. Ihr Stellvertreter Baldauf habe „alle Voraussetzungen“ dafür. Er kenne die landespolitischen Themen und genieße in der CDU „zurecht eine große Anerkennung“.

          Das Parteiamt allein ist keine Garantie

          Klöckner, die zuletzt wegen eines gemeinsamen Videos mit dem Deutschland-Chef des Lebensmittelkonzerns Nestlé kritisiert worden war, ist seit 2018 Landwirtschaftsministerin in Berlin. Das Amt verlange „nicht nur den glaubwürdigen vollen Einsatz“, äußerte sie am Montag, sondern auch „intensive Debatten über die zukünftige Ausrichtung unserer Gesellschaft. Hier bringe ich mich zur Erneuerung der CDU als Bundesvize ein.“

          So ist Klöckners Stellung im vierten Kabinett Merkel durch die Mainzer Entscheidung nicht akut geschwächt; bei vielen Gedankenspielen Berliner Strategen, die den möglichen Kabinettsumbildungen gelten, bleibt sie stabil auf ihrem Posten sitzen. Dazu trägt auch ihre Funktion als eine von fünf stellvertretenden CDU-Vorsitzenden bei. Dieses Parteiamt allein wird ihr allerdings keine Zukunft in bundespolitischen Spitzenpositionen garantieren können. Sollte die große Koalition vor Ablauf der Wahlperiode 2021 zerbrechen, ist ihre Berliner Zukunft offen.

          Kaum eine Sensation

          In Mainz war die Kandidatur Baldaufs schon länger erwartet worden. Es gebe kein „glaubwürdiges Szenario“, in dem Klöckner wieder in die Landespolitik einsteigen könnte, heißt es in der rheinland-pfälzischen CDU. Den Landesvorsitz ihrer Partei wird sie aber behalten und sich so ihre Machtbasis sichern.

          Aus Berliner Perspektive ist ihr Verzicht auf eine dritte Spitzenkandidatur in Mainz kaum als Sensation bewertet worden. Zwar benötigen Bundespolitiker durchaus eine landespolitische Verankerung, um ihren innerparteilichen Einfluss jenseits eines Regierungsamtes stabil zu halten. Doch mit dem Landesvorsitz bliebt ihr diese Voraussetzung auch weiter erhalten.

          Zudem hat sich die Landwirtschaftsministerin in den knapp eineinhalb Jahren ihrer Amtszeit bekannter gemacht als ihr Vorgänger Christian Schmidt. Die einstige deutsche Weinkönigin ist engagierter als Fürsprecherin der Landwirte aufgetreten und beackert damit in Berlin ein Themenfeld, das für die Unionsparteien besonders wichtig ist – es wächst darauf jenes Heimatgefühl, das mittlerweile auch Bundesinnenminister Seehofer in seinem Ministerium in einer eigenen Abteilung erzeugen möchte.

          In Mainz hatte der 51 Jahre alte Baldauf 2011 noch auf eine Spitzenkandidatur verzichtet und Klöckner den Vortritt gelassen, was ihm innerhalb der CDU hoch angerechnet wird. Klöckner trat dann 2016 nochmals – vergeblich – gegen Malu Dreyer (SPD) an.

          Der Pfälzer Baldauf ist als Fraktionsvorsitzender unumstritten, allerdings agierte er aufgrund der lange ungeklärten Frage, wer die Partei denn nun anführe, recht unauffällig. In Mainz heißt es, mit Baldauf habe die CDU im sehr ländlich geprägten Rheinland-Pfalz bessere Chancen gegen Dreyer als mit Klöckner. Der Fraktionsvorsitzende sei schließlich ein anderer Typ.

          Baldauf gilt als vergleichsweise bodenständig und direkt, während Klöckner nach der verlorenen Wahl 2011 vorgeworfen worden war, sie verkörpere eher Paris als Pirmasens. Für 2021 hat Dreyer eine abermalige Kandidatur angekündigt, ihre Partei lag in Umfragen in Rheinland-Pfalz zuletzt bei 24 Prozent, die CDU recht stabil bei knapp mehr als 30 Prozent.

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