https://www.faz.net/-gpf-9mff8

Klausurtagung nach Europawahl : Bereitet sich die CDU auf den Ernstfall vor?

  • -Aktualisiert am

Annegret Kramp-Karrenbauer (r.) und Angela Merkel im Februar im Bundestag Bild: dpa

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Parteiführung zu einer Klausurtagung eingeladen – außerplanmäßig nach der Europawahl Ende Mai. Inhaltlich soll es um aktuelle Steuerschätzungen gehen. Steckt mehr dahinter?

          Bereitet die CDU sich schon auf mögliche Folgen der Europawahl vor – bis hin zu einem möglichen Bruch der Koalition mit der SPD und einem vorzeitigen Ende der Amtszeit von Angela Merkel? Entsprechende Spekulationen in Berlin nährte am Montag eine Entscheidung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie lud den Parteivorstand für das Wochenende nach der Europawahl zu einer außerordentlichen Klausur ein, wie der F.A.Z. aus Vorstandskreisen bestätigt wurde.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Die Europawahl findet am 26. Mai zusammen mit der Bürgerschaftswahl in Bremen und zahlreichen Kommunalwahlen statt. Am 2. und 3. Juni will sich dann der CDU-Vorstand treffen. Aus Vorstandskreisen wurden als zu besprechende Themen die aktuelle Steuerschätzung und die Fortschreibung des Arbeitsprogramms genannt, das der Bundesvorstand in einer Klausur zum Jahresbeginn beschlossen hatte. 

          Es ist möglich, dass es ausschließlich um die genannten Themen gehen wird. Sicher wird über das Ergebnis der Europawahl gesprochen werden, möglicherweise auch über die Reaktion der SPD auf ein besonders schlechtes Abschneiden.

          Allerdings erinnert der Vorgang an das Geschehen im vorigen Jahr. Die damalige CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel hatte bereits mit einigem Vorlauf eine Klausurtagung für das Wochenende nach der Landtagswahl in Hessen Ende Oktober angekündigt. Dieser Termin war von ihr stets auch als Möglichkeit betrachtet worden, den Parteigremien mitzuteilen, dass sie im Dezember nicht wieder für den Vorsitz kandidieren wolle, sollte die Hessenwahl schlecht für die CDU ausgehen.

          Das Resultat reichte zwar für eine Neuauflage des schwarz-grünen Regierungsbündnisses in Hessen, die CDU schnitt aber sehr schlecht ab. Merkel beschloss daraufhin, nicht mal mehr die Woche bis zur Klausurtagung abzuwarten, sondern ihren Rückzug bereits am Montag nach dem Wahltag zu verkünden.

          In der CDU, aber auch bei deren sozialdemokratischem Koalitionspartner gibt es seit der Übernahme des CDU-Vorsitzes durch Kramp-Karrenbauer  immer wieder Mutmaßungen, dass Merkel auch das Kanzleramt vor dem Ende der Legislaturperiode abgeben könne.

          Schon jetzt fällt auf, dass sie sich aus dem Wahlkampf vor der Europawahl weitgehend heraushält. Sollte das Resultat am 26. Mai sehr schlecht für die Union werden, böte die Klausurtagung eine Möglichkeit, in den Führungsgremien der Partei darüber zu diskutieren, welche Konsequenzen zu ziehen sind. 

          Weitere Themen

          Düsseldorfer Duett

          Kramp-Karrenbauer trifft Merz : Düsseldorfer Duett

          Die in Bedrängnis geratene CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und der ihr im Dezember knapp unterlegene Friedrich Merz präsentieren sich bei einer Live-Talkshow als harmonisches Team der ehemaligen Rivalen.

          Topmeldungen

          „Eine Art Ideologie, die zu Gräueln in der Historie unseres Planeten geführt hat“: So beschreibt ein ehemaliger Funktionär die Haltung der IAAF gegenüber der standhaften Caster Semenya.

          FAZ Plus Artikel: Fall Caster Semenya : Startrecht nach Kastration

          Die IAAF hat Caster Semenya nach ihrem Sieg in Berlin 2009 eine Operation nahegelegt zur Aufhebung ihrer Laufsperre. Vier Athletinnen unterzogen sich der Tortur. Ein früherer Funktionär spricht von einem Zwangssystem.

          Istanbul nach den Wahlen : Erdogans Propaganda hat nicht geholfen

          Die Niederlage bei der Wahl in Istanbul ist nicht nur für den Präsidenten ein Schlag, sondern auch für die ihm ergebene Presse. Rund um die Uhr sorgte sie für Aufruhr, jetzt fürchtet sie um ihre Pfründe.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.