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Klaus Wowereit : Der Profi aus Berlin

Offizieller Termin am Sonntag: Klaus Wowereit beim 80. Geburtstag von Manfred von Richthofen, dem ehemaligen Präsidenten des Deutschen Sportbundes (DSB) Bild: dpa

Die Affäre um den Steuerbetrug seines Kulturstaatssekretärs hat den Regierenden Bürgermeister in Bedrängnis gebracht. Wowereit blieb zunächst im Skiurlaub, gab sich unangreifbar. An diesem Montag muss er sich vor den Berliner Abgeordneten erklären.

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          Ist das Coolness oder Chuzpe? Oder einfach Klugheit? Wie auch immer, Klaus Wowereit, der Regierende Bürgermeister von Berlin, hat es in detr vergangenen Woche vorgezogen, in Tirol weiter seinen Skiurlaub zu genießen, während in Berlin seine politische Zukunft verhandelt wurde. Das zumindest war das öffentlich gemalte Bild von einem Politiker, dem alles egal zu sein schien, was gerade los ist. „Die Hütte brennt, und der Herr ist nicht im Haus“, giftete Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky, selbst von der SPD. Was er vergaß: Wenn das Haus brennt, dann ist es besser, wenn der Herr nicht drin sitzt.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Worum ging es? Vor einer Woche wurde zunächst bekannt, dass der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz-Schwarzkopf, Adoptivsohn und Shampoo-Erbe der gleichnamigen Unternehmerwitwe, 425.000 Euro in der Schweiz gebunkert und dafür keine Steuern gezahlt hatte. Das Verfahren gegen ihn wurde gegen die Zahlung eines Bußgelds von 5000 Euro wegen unerheblicher Schwere des Falls eingestellt, Schmitz zahlte 22.000 Euro Steuern nach. Am vergangenen Dienstag trat der eloquente Fliegenträger zurück.

          Bekannt wurde auch, dass Schmitz seinen Dienstherrn Wowereit in einem vertraulichen Gespräch 2012 über den Vorgang unterrichtet hatte. Wowereit entschied damals, seinen Kulturstaatssekretär und engen Vertrauten zu halten und kein Disziplinarverfahren einzuleiten. Schmitz hatte in der Kulturszene einen guten Ruf. In einer Stadt, in der unzählige Akteure des Kulturbetriebs darauf warten, vom Senat wohlwollend bedacht zu werden, hielt er Wowereit, der selbst das Amt des Kultursenators übernommen hatte, für vergleichsweise wenig Geld den Rücken frei.

          Wowereit war von der medialen Heftigkeit, mit der die Affäre losbrach, überrascht. Schließlich ging es um ein eingestelltes Verfahren. Doch das Thema Steuerbetrug hat Konjunktur – der Fall der feministischen Publizistin und „Emma“-Gründerin Alice Schwarzer ist nur einer von mehreren, die parallel zu dem von Schmitz die Debatte anheizten.

          Ist Wowereit unangreifbar?

          Die Dynamik bei Schmitz und Wowereit kam allerdings aus der SPD selbst. Der Berliner Landesvorsitzende Jan Stöß sah eine Chance, sich selbst nach vorn zu schieben. Der 40 Jahre alte Stöß konnte sich dabei auf einige Jüngere in der Partei verlassen, die schon lange mit den Hufen scharren und auf eine Ablösung des 60 Jahre alten „ewigen“ Berliner Regierenden warten.

          Zudem hat sich Wowereit in seiner langen Regierungszeit viele Gegner gemacht. Zwar tritt er öffentlich meist freundlich auf, doch im internen Umgang ist er für eine harte Gangart bekannt. Senatoren zusammenzufalten gehört seit jeher zu seinen Lieblingsübungen, mit Parteifreunden kann er es auch. Stöß hat sich zudem in den vergangenen Jahren in der Berliner Partei profiliert, es in den Parteivorstand der Bundes-SPD geschafft. Doch diesmal hatte er die Lage falsch eingeschätzt.

          Deutschlands dienstältester Ministerpräsident: Klaus Wowereit

          Natürlich wedelte Wowereit in der vergangenen Woche nicht die ganze Zeit Tiroler Pisten hinunter. Vielmehr telefonierte er eifrig – mit den Kreisvorsitzenden der SPD und mit der Fraktion im Abgeordnetenhaus. Dort ist Raed Saleh Fraktionschef, ein ehrgeiziger und unterschätzter Politiker, geboren im Westjordanland, der neben Stöß als möglicher Nachfolger Wowereits betrachtet wird.

          Stöß musste nach zwei Tagen erkennen, dass er sich verkalkuliert hatte. „Wir stehen hinter unserem Regierenden Bürgermeister und werden da auch nicht wackeln“, sagte er öffentlich. In der Bundes-SPD vollzog sich Ähnliches. Nachdem man zunächst darauf hingewiesen hatte, dass Steuerbetrug kein Kavaliersdelikt sei, setzten sich sowohl SPD-Chef Gabriel als auch der Fraktionsvorsitzende Oppermann für Wowereit ein. Es sei „absurd“, aus dem Fall Schmitz nun einen Fall Wowereit zu machen, sagte Gabriel.

          Ist Wowereit also unangreifbar? Seit bald 13 Jahren regiert er in Berlin. Er ist der dienstälteste aller Landesväter und -mütter, die Deutschland hat. Er wird seit Jahren als Auslaufmodell beschrieben, Geschichten von seiner Amtsmüdigkeit gibt es zuhauf. Das Flughafendesaster hat ihn in der Stadt Sympathien gekostet. Und dennoch ist Wowereit immer noch da. Er ist sogar wieder Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft, ein Posten, von dem er zurückgetreten war und den Matthias Platzeck bis zu seinem Abschied als brandenburgischer Ministerpräsident innehatte.

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