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Kinderpornographie : Schwesig unterstützt Internetsperren

  • Aktualisiert am

Manuela Schwesig (SPD) Bild: dpa

Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig, die im SPD-Wahlkampfteam für Familienpolitik zuständig ist, hat sich für Internetsperren zur Eindämmung von Kinderpornographie ausgesprochen.

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          Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich für Internetsperren zur Eindämmung von Kinderpornographie ausgesprochen. Damit unterstützt Schwesig, die im Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier für Familienpolitik zuständig ist, das Vorhaben von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU).

          Der hessischen Zeitung „Gelnhäuser Tageblatt“ sagte Schwesig auf die Frage, ob das Gesetz zu den Internetsperren zu scheitern drohe: „Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf!“

          Böhning: Haltung zu Internetsperren überdenken

          Schwesigs Bemerkung vom „Hin und Her“ bezieht sich offenbar auf einen vermeintlichen Streit zwischen dem Bundeswirtschaftsminister, der bei dem Gesetz federführend ist, und der Familienministerin. „Guttenberg ärgert von der Leyen“, hatte die Süddeutsche Zeitung getitelt und gemutmaßt, das Gesetz drohe zu scheitern, da Guttenberg es zunächst „zur Notifizierung“ an die EU-Kommission statt zur Ausfertigung an den Bundespräsidenten geleitet habe. Der in dem Artikel vorgebrachten Vermutung, diese Verzögerung könne das ganze Vorhaben gefährden, hatte die Bundesregierung widersprochen; Verfassungsrechtler halten sie zudem für eine Mindermeinung. Ein Grund dafür, warum Guttenberg seine Parteikollegin von der Leyen hätte „ärgern“ sollen, wurde in dem Artikel nicht genannt.

          In der SPD hatte die Haltung zu den Zugangssperren für vom Bundeskriminalamt identifizierte kinderpornographische Seiten dagegen eine heftige interne Debatte ausgelöst. Während die Bundestagsfraktion einem überarbeiteten Entwurf des Sperrgesetzes fast geschlossen zustimmte, formierte sich an der Basis Widerstand. Er führte zur Gründung der Plattform „Piraten in der SPD“, deren Name auf die Piratenpartei Bezug nimmt, die mit dem Kampf gegen die Netzsperren offensiv um junge, internetaffine Wähler wirbt.

          Der SPD-Politiker Björn Böhning, der als Internet-Fachmann seiner Partei gilt, sagte der F.A.Z., die Debatte über Internetsperren habe „unserer Glaubwürdigkeit geschadet“. Er empfahl der SPD, ihre Haltung zu dem Gesetz nach der Bundestagwahl „zügig zu evaluieren“.

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