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Kinderpornographie : Kampf gegen Täter überfordert Justiz

Eine Mitarbeiterin des Landeskriminalamtes im brandenburgischen Eberswalde (Barnim) bearbeitet Einzelbilder von einer Videokamera von einem Fall, in dem es um Kinderpornographie geht. Bild: dpa

Beim Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern sind deutsche Ermittler überfordert. Der dramatische Flut an kinderpornographischem Material im Internet und vor allem im „Darknet“ ist die Justiz kaum noch gewachsen.

          Polizei und Staatsanwälte sehen sich nicht mehr in der Lage, den sexuellen Missbrauch von Kindern wirkungsvoll zu bekämpfen. Ursache dafür ist der Umfang der Kinderpornographie, der sich in wenigen Jahren offenbar vervielfacht hat.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Dabei spielt nicht nur das herkömmliche Internet eine Rolle, sondern auch das sogenannte Darknet, in dem Kinderporno-Ringe und Konsumenten direkt auf nichtöffentlichen Kanälen in Kontakt treten können. Außerdem werden mittlerweile Livebilder vom sexuellen Missbrauch von Kindern verkauft, ohne dass die Polizei dagegen vorgehen kann.

          Recherchen der F.A.Z. ergaben, dass Ermittler zunehmend resignieren angesichts ihrer Überlastung bei der Fahndung nach Straftätern. „Ich bin doch froh, wenn ich überhaupt ein paar Bilder zur Anklage bringen kann“, sagte ein Ermittler. Die Menge der Daten und die Fristen zu ihrer Bearbeitung führten dazu, dass Straftäter massenweise ungeschoren davon kämen. „Die lachen doch sowieso nur über uns“, sagte ein Ermittler.

          Besondere Probleme bereitet den Fahndern das „Darknet“, zu dem deutsche Polizisten und Staatsanwälte keinen Zugang haben. Sie setzten sich dabei selbst der Strafverfolgung aus, weil Zugang zu kriminellen Netzen nur hat, wer sich strafbar macht. Das Bundesjustizministerium teilte dieser Zeitung mit, dass es derzeit keine Pläne gebe, daran etwas zu ändern.

          Der Sexualmediziner Klaus Beier von der Berliner Charité, der ein Präventionsprogramm für Pädophile leitet, sagte dieser Zeitung über das „Darknet“: „Wenn die Bevölkerung auch nur annähernd wüsste, was da vor sich geht, gäbe es richtige Protestlawinen.“ Kritik wird von den Ermittlern auch daran geübt, dass die Speicherung von Daten auf Vorrat nicht erlaubt sei. Das begünstige die Kriminalität im Internet in großem Stil.

          Europol warnte unterdessen davor, dass Videoplattformen wie Skype oder virtuelle Währungen wie Bitcoin keiner behördlichen Regulierung unterworfen seien und sich deshalb auch der käufliche Missbrauch von Kindern dort besonders ausbreite. Sexueller Missbrauch werde dort mittlerweile im sogenannten Livestreaming, also direkt übertragen. Bezahlt werde mit Bitcoins.

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