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Kinderpornografie-Ermittlungen : Edathy raubt der SPD den Frieden

  • -Aktualisiert am

Die SPD spricht von einer „Schmutzkampagne“ Edathys gegen Michael Hartmann Bild: dpa

Es geht um Kinderpornografie und die Frage nach Wahrheit und Lüge: Sebastian Edathy, das einstige Talent der Sozialdemokraten, meldet sich mit Schuldzuweisungen an seine Genossen zu Wort. Die Opposition nimmt das dankbar auf. Und die Union?

          Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel beschimpfte diese Woche die SPD, weil sie einem Mann der Linkspartei zum Amt des Ministerpräsidenten verholfen hatte. Kurz darauf jonglierte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer mit dem Gedanken an eine absolute Unionsmehrheit bei der nächsten Bundestagswahl. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel spielte ein bisschen den Beleidigten und forderte die Rückkehr zur Sachpolitik. Streit? Ach was! Das Lüftchen, das da durch die Koalition blies, war so lau, dass nicht einmal die dritte Kerze auf dem Adventskalender auszugehen drohte.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Aber das war nur die Fassade. Unterhalb dieses Scharmützels ist am Wochenende der bislang hässlichste Konflikt in der Koalition mit Wucht wieder aufgetaucht. Dabei geht es nicht um Maut, Mindestlohn oder absolute Mehrheiten, sondern um Kinderpornographie und die Frage nach Wahrheit und Lüge. Der von seiner Partei inzwischen gefürchtete einstige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy wurde von der Zeitschrift „Stern“ mit der Behauptung zitiert, dass er aus der SPD über die Ermittlungen des Bundeskriminalamtes (BKA) wegen des Erwerbs von Nacktbildern von Knaben informiert worden sei. Das widerspricht den bisherigen Darstellungen.

          Edathy soll behauptet haben, so der „Stern“, dass Michael Hartmann, einst einer der führenden Innenpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion, ihn während des SPD-Parteitags im November vorigen Jahres in einem persönlichen Gespräch über die Ermittlungen des BKA ins Bild gesetzt habe. Und weiter: Angeblich soll Hartmann diese Informationen vom damaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, bekommen haben. Ziercke ließ das umgehend dementieren. Hartmann teilte zunächst mit, er wolle sich aus Respekt vor der Arbeit des Untersuchungsausschusses, der sich mit der Angelegenheit befasst, derzeit nicht äußern.

          Hartmann: „Darstellung Edathys ist unzutreffend“

          Am Sonntagnachmittag verbreitete die Deutsche Presse-Agentur eine persönliche Erklärung Hartmanns: „Die Darstellung von Herrn Edathy ist unzutreffend“. Er habe sich um Edathy gekümmert und verschiedentlich über dessen Befürchtung, gegen ihn könne strafrechtlich ermittelt werden, mit ihm auch kommuniziert. Er habe versucht, Edathy zu beruhigen. „Auf angebliche Informationen des damaligen BKA-Präsidenten Ziercke griff ich dabei nicht zurück“, betonte Hartmann in der Erklärung.

          „Edathys Darstellung ist unzutreffend“, sagt der Mainzer SPD-Abgeordnete Michael Hartmann

          Hartmann wird vermutlich als Zeuge vor dem Ausschuss gehört. Die Sache könnte für die SPD brisant werden. Für den Fall, dass Edathys Aussage zutreffen sollte, schlösse sich sofort die Frage an, woher Hartmann sein Wissen hatte. Dass der kanadische Pornovertrieb, bei dem Edathy eingekauft hatte, aufgeflogen war, konnte zum Zeitpunkt des SPD-Parteitags jedermann leicht dem Internet entnehmen, also auch Edathy. Dass aber gegen ihn ermittelt wird, wussten nach bisherigem Stand der Erkenntnis außer Ziercke zwar der damalige Staatssekretär im Bundesinnenministerium Klaus-Dieter Fritsche, der damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich von der CSU, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der damaligen Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Thomas Oppermann. Nicht aber Michael Hartmann.

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