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Kinderpornografie-Ermittlungen : Edathy raubt der SPD den Frieden

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Oppermanns Bitte

Oppermann, heute der Vorsitzende der SPD-Fraktion, war angesprochen worden von Hartmann, der mittlerweile wegen des Vorwurfs des Drogenbesitzes sein Amt als innenpolitischer Sprecher der Fraktion verlor. Edathy gehe es nicht gut. Oppermann hatte Hartmann daraufhin gebeten, sich zu kümmern. Zwar gibt es über die Qualität des Verhältnisses zwischen den beiden Innenpolitikern Edathy und Hartmann unterschiedliche Darstellungen. Klar ist aber, dass sie schon durch ihre Arbeitsgebiete viel miteinander zu tun hatten. Insofern ist es durchaus vorstellbar, dass Oppermanns Bitte bloß seiner Rolle als Parlamentarischer Geschäftsführer entsprang, der sich um das Wohlergehen der Mitglieder seiner Fraktion zu kümmern hat. Solange sich nicht herausstellt, dass die Dinge sich anders verhielten, hat die SPD und damit auch die Koalition kein größeres Problem durch die Vorgänge um Edathy zu erwarten.

Doch die SPD reagierte am Sonntag keineswegs mit adventlicher Gelassenheit auf die jüngsten Darstellungen Edathys. In der Fraktion hieß es sofort, es handele sich um eine „Schmutzkampagne“ Edathys gegen Hartmann, mit der Edathy davon ablenken wolle, dass er sich vor Gericht wegen des Vorwurfs, kinderpornographisches Material erstanden zu haben, verantworten muss. Edathys Behauptungen seien „komplett unglaubwürdig“. Etwas zurückhaltender äußerte sich die Vorsitzende des sogenannten 2. Untersuchungsausschusses, der Licht in die Edathy-Affäre bringen soll. „Die jüngsten Erklärungen von Sebastian Edathy haben mich überrascht, weil sie im Widerspruch zu seinem bisherigen öffentlichen Aussagen stehen, er habe aus Medienberichten von den Ermittlungen erfahren“, sagte die SPD-Innenpolitikerin Eva Högl.

Hölderlins Gedicht

Die Verantwortlichen in der SPD tun derzeit alles, um Edathy als den Alleinverantwortlichen für das Desaster rund um seine Person dastehen zu lassen. Ein Hölderlin-Gedicht, dass Edathy, der einst so erfolgreiche Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses und innenpolitische Hoffnungsträger, auf seiner Facebook-Seite einstellte, kam da zupass, um das Bild eines befremdlich agierenden Menschen zu zeichnen: „Vom Abgrund nemlich haben Wir angefangen und gegangen Dem Leuen gleich, in Zweifel und Ärgerniß, Denn sinnbildlicher sind Menschen In dem Brand Der Wüste Lichttrunken und der Thiergeist ruhet Mit ihnen.“ Trotz der Hinweise auf solches Verhalten ist der SPD klar, dass ihr mindestens eine unruhige Woche bevorsteht, wenn nicht mehr.

Am Donnerstag wird Edathy vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Zuvor jedoch will er sich vor der Bundespressekonferenz äußern, was ein ungewöhnlicher Vorgang ist. Schließlich wird Edathy von Februar an vor Gericht stehen. Schon haben erste Ausschussmitglieder die Sorge, dass er nach dem Auftritt vor der Presse im Ausschuss eine ausführliche Stellungnahme verlesen wird und sich anschließend mit Hinweis auf sein Zeugnisverweigerungsrecht zu den Fragen der Abgeordneten schweigt. Dann hätte er den ganzen Donnerstag über die Hoheit über die Darstellung der Vorgänge.

Die Opposition wetzt schon die Messer. Irene Mihalic, Mitglied der Grünen im Untersuchungsausschuss, sagte, wenn Edathys Aussage, dass Hartmann ihn informiert habe, zutreffe, so stehe Strafvereitelung im Raum. Doch sie ging weiter. Es bleibe unklar, von wem Hartmann die Informationen erhalten habe. „In Frage kommen neben Ziercke, Fritsche und Friedrich noch das Führungstrio der SPD.“ Den Namen Oppermann nannte Mihalic nicht, aber er gehört zweifelsfrei dazu. Der Koalitionspartner der SPD beschränkte sich am Sonntag offiziell darauf, Edathy ins Visier zu nehmen. Doch hinter vorgehaltener Hand wurde in der Union die politische Zukunft Oppermanns schon thematisiert.

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