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Kinderporno-Verdacht : SPD leitet Ausschlussverfahren gegen Edathy ein

  • Aktualisiert am

SPD-Politiker Sebastian Edathy soll sein Parteibuch abgeben. Bild: dpa

Die SPD-Führung will Sebastian Edathy aus der Partei ausschließen. SPD-Generalsekretärin Fahimi begründete den Schritt mit dem moralisch unkorrekten Verhalten Edathys. Der stellte derweil Strafanzeige gegen eine Ermittlungsbehörde.

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          Die SPD-Spitze strebt den Ausschluss ihres langjährigen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy aus der Partei an. „Es gibt ein formales Parteiordnungsverfahren gegen Herrn Edathy“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag nach einer Besprechung des Parteipräsidiums. Man habe das Verfahren einstimmig an die Bezirksschiedskommission in Hannover übergeben. Fahimi begründete den Schritt mit moralisch unkorrektem Verhalten Edathys - gegen ihn laufen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie.

          Edathy betont, nichts Strafbares getan zu haben. Bereits vor einer Woche hatte der SPD-Vorstand einstimmig das Ruhen der Mitgliedsrechte gemäß Paragraf 18 der SPD-Satzung beschlossen. Einhergehend damit ist ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Parteiausschlusses.

          Edathy hat derweil wegen der Kinderpornografie-Ermittlungen gegen ihn eine weitere Strafanzeige gestellt. Er wirft der Staatsanwaltschaft Hannover die Verletzung von Dienstgeheimnissen vor. Dies teilte Edathys Anwalt Christian Noll mit. Er warf der Staatsanwaltschaft Befangenheit vor: „Es gibt keine rechtliche Grauzonen. Es gibt legal und nicht-legal“, sagte Noll. Das Bundeskriminalamt, die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main sowie die Staatsanwaltschaft Hannover selbst hätten das Verhalten Edathys als nicht strafbar eingestuft. „Der Vorgang hätte daher bereits Anfang November geschlossen werden müssen.“ Die Staatsanwaltschaft Hannover wollte sich auf dpa-Anfrage zunächst nicht äußern.

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