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Kenia-Koalition : Brandenburg, die neue Mitte

  • -Aktualisiert am

Steeven Bretz (l.), Generalsekretär der Brandenburger CDU, im Gespräch mit dem Grünen-Fraktionsvorsitzenden in Potsdam Axel Vogel (r.). Erik Stohn (M.), Generalsekretär der Brandenburger SPD, hört aufmerksam zu. Bild: dpa

Die mögliche Kenia-Koalition in Brandenburg reicht politisch von rechten CDU-Hardlinern über die alte Kohle-SPD bis hin zu den Grünen, die schon heute aus der Kohle aussteigen wollen. Drei Parteien, die zusammen in einem geteilten Land regieren – das kann Probleme lösen.

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          In Potsdam wird über eine Koalition verhandelt, die es in Brandenburg noch nicht gegeben hat: SPD, CDU und Grüne wollen zusammen regieren. Angesichts einer AfD, der weniger als drei Prozent fehlten, um stärkste Partei zu werden, braucht es ein Dreier-Bündnis, um eine Regierung zu bilden. Eine „Kenia“-Koalition gibt es schon in Sachsen-Anhalt, es könnte sie bald auch in Sachsen geben. Das Besondere in Brandenburg: Nicht die CDU, sondern die SPD ist die stärkste Kraft.

          Die Sozialdemokraten in Brandenburg sind so konservativ wie sonst nirgendwo mehr in der Republik – und damit das glatte Gegenteil ihrer Genossen in Berlin. Doch die märkische SPD ist schon lange nicht mehr so stark wie zu Zeiten, in denen sie sich zur „Brandenburg-Partei“ ausrief. Nach fast 30 Jahren ununterbrochener Regierung ist sie ausgezehrt. In der Wahl fiel sie mit dem historisch schlechten Ergebnis von 26,2 Prozent erstmals unter die 30-Prozent-Hürde. Ausschlaggebend dafür, dass sie doch noch stärkste Kraft wurde, war der Ministerpräsident. Für viele Wähler ist er der einzige Politiker, den sie kennen. Die Verlässlichkeit des etwas langweiligen und kauzigen Dietmar Woidke war vielen lieber als ein Sieg der AfD, die vom Strippenzieher des „Flügels“, Andreas Kalbitz, geführt wird, dessen Vita mannigfaltige rechtsextreme „Bezüge“ aufweist. Die Wahl einer Person, nicht einer Partei gab den Ausschlag. Ähnlich lief es in Sachsen mit dem CDU-Mann Michael Kretschmer. Und es ist die Hoffnung der Linkspartei, die in Brandenburg auf 10 Prozent abgestürzt ist, dass dieser Wahlfaktor Ende Oktober in Thüringen zu Buche schlägt, wo sie den Ministerpräsidenten stellt.

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