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Jasper von Altenbockum (kum.)

Keine Ruhetage über Ostern : Deutschland kann es nicht

„Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“. Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in Berlin. Bild: dpa

Nach wochenlangen Debatten über Pragmatismus, Schnelligkeit und Bürokratie ist der Ruhetag-Rückzieher ein Offenbarungseid. Für die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin ist der Schaden doppelt groß.

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          Jetzt ist es amtlich: Deutschland ist offenbar nicht in der Lage, binnen einer Woche in Zeiten einer fortwährenden Notlage zwei „Ruhetage“ anzuordnen. Nach wochenlangen Debatten über mehr Pragmatismus, weniger bürokratische Pingeligkeit und entschlossenes Handeln ist das ein Offenbarungseid. Deutschland kann es nicht.

          Schlecht vorbereitet, schlecht organisiert, schlecht durchgeführt: Das Schicksal der „Ruhetage“ über Ostern hing auch an einer gespenstischen Bund-Länder-Konferenz, die elf Stunden lang über Dinge beratschlagt hatte, die diesen Aufwand nicht rechtfertigen. Der Vorschlag kam schließlich angeblich vom Kanzleramtschef Helge Braun, beruhend offenbar auf virologischer Expertise, ohne auch nur ansatzweise auf seine Konsequenzen hin geprüft worden zu sein. Es ist deshalb nur folgerichtig, dass die Bundeskanzlerin die Verantwortung für den „Fehler“ übernommen hat - auch wenn es sicher nicht nur ihr Fehler war. Man könnte deshalb auch sagen: Das Kanzleramt kann es nicht.

          Das ist dennoch doppelt bemerkenswert. Hat Merkel je einen Fehler zugegeben und sich dafür noch entschuldigt? Vor allem aber: War es überhaupt ein Fehler? Die Kritik in den Fraktionssitzungen an den Beschlüssen muss am Dienstag zwar stürmisch gewesen sein; aber der Aufstand beruhte nicht auf der Beobachtung des Infektionsgeschehens, sondern vornehmlich darauf, dass der Osterurlaub im Inland ins Wasser zu fallen schien – während Flugreisen nach Mallorca gebucht werden können. Am Mittwochmorgen schalteten sich dann die Chefs der Staatskanzleien zusammen. Es traf sich gut, dass der Rückzieher sich fortan so darstellen ließ, dass der Verwaltungsaufwand höher zu werden drohte als der Nutzen, den die „Ruhetage“ bringen würden.

          Ganz so ist es natürlich nicht. Denn glaubt jemand, dass dieses Ostern ganz anders verlaufen kann als das Ostern vergangenen Jahres? Ist der Aufwand, für fünf Tage über ohnehin anstehende Feiertage hinweg stillzuhalten, nicht denkbar gering?

          Die Ruhetage werden anders heißen

          Selbst Länder, die mitten in und nicht, wie Deutschland, am Anfang ihrer Impfkampagne stecken, müssen an einem Lockdown festhalten, der härter ist als der deutsche. Das exponentielle Wachstum der Infektionen ist ohne Maßnahmen, die über die Beschlüsse von Anfang März („Öffnungsperspektive in fünf Schritten“) hinausgehen, nicht zu stoppen. Die Bund-Länder-Konferenz diente schließlich dazu, die „Notbremse“ ernst zu nehmen, die zum geltenden Stufenplan gehört, aber über Ostern vernachlässigt zu werden drohte. Die „Ruhetage“ waren nichts anderes als eine aufgerüstete Notbremse. Was rollt also fast schon unvermeidlich auf Deutschland zu? Ruhetage. Sie werden nur anders heißen.

          Für die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin ist der Schaden doppelt groß: Deutschland wird nicht an neuen drastischen Maßnahmen vorbeikommen, und das Vertrauen in die Politik der Kanzlerin und Länderchefs ist nun erst recht im Sinkflug. Obendrein übernimmt die Bundeskanzlerin eine Verantwortung, die nicht nur sie hat - die Verantwortung liegt seit Beginn der Pandemie auch bei den Bundesländern, die aber so unterschiedliche Interessen haben, dass es das Land zu zerreißen droht.

          „Wir können so nicht weitermachen“, sagte Armin Laschet am Morgen danach. Da sprach der Ministerpräsident aus ihm. Wäre es der CDU-Vorsitzende und mögliche Kanzlerkandidat gewesen, müsste man hinzufügen: Nicht mehr von Merkel erwartet man von diesem Tag an, dass sie weiß, wie man es denn besser machen kann. Sondern vom CDU-Vorsitzenden und möglichen Kanzlerkandidaten.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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