https://www.faz.net/-gpf-94up9

SPD-Spitze plant Sondierungen : Keine Bilder vom Balkon

  • -Aktualisiert am

Hier stehe ich: Martin Schulz Bild: AFP

„Wir wollen eine andere Regierungskultur“: Die SPD will mit der Union sondieren – und Schulz verliert kein böses Wort über CDU und CSU.

          3 Min.

          „Ich glaube, die Unionsparteien meinen es ernst“, hat Martin Schulz, der SPD-Vorsitzende, den Wunsch von CDU und CSU beschrieben, gemeinsam eine stabile Regierung zu bilden. Ein „Wir aber auch“, schob er nach, um seine eigene Zielrichtung für die anstehenden Sondierungen zu kennzeichnen: „Konstruktiv, aber ergebnisoffen.“ Mit „wir“ meinte er auch – wie er sie am Freitag stets nannte – „Frau Nahles“.

          Einstimmig hatte zuvor der SPD-Parteivorstand dem Vorschlag der beiden SPD-Spitzenpolitiker zugestimmt, die Sondierungen aufzunehmen. Sie machten in der Sitzung deutlich, dass das Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder sowie mit Horst Seehofer und Alexander Dobrindt von der CSU mindestens der Form nach ordentlich verlaufen ist. Er sei erfreut, sagte Schulz, dass sich auch die „andere Seite“ an die vereinbarte Diskretion gehalten habe. Schon der Form nach sollten sich die Sondierungen von Union und SPD von denen der ehemaligen Jamaika-Freunde unterscheiden – keine Bilder vom Balkon, keine huldvolles Winken und, wie er hoffe, kein Twittern aus den Verhandlungen heraus. „Wir wollen eine andere Regierungskultur.“

          Ein „offenes und vertrauensvolles Gespräch“

          Auf der Grundlage des Beschlusses vom SPD-Parteitag werde nun seitens der SPD verhandelt werden. Dass es unterschiedliche Vorstellungen geben könne, wie eine stabile Regierung auszusehen habe, gestand Schulz ein. Anfang des Jahres wird man weitersehen.

          Die Führung der CDU wird sich am nächsten Montag mit der weiteren Vorbereitung der Gespräche befassen. Über das abendliche Treffen am Mittwoch war der Bundesvorstand in einer Telefonschaltkonferenz kursorisch von Merkel und Kauder informiert worden. Sechs Minuten lang etwa hatte das gedauert. Merkel und Kauder hielten sich dem Vernehmen nach an eine zuvor verbreitete Pressemitteilung: „Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und der SPD haben heute ein offenes und vertrauensvolles Gespräch geführt. Die Vertreter von CDU und CSU haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit der SPD Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung aufnehmen wollen. Die SPD wird darüber am Freitag in ihren Gremien beraten und entscheiden.“

          Nur die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner aus Rheinland-Pfalz meldete sich noch zu Wort. Man solle sich nun mit – möglicherweise abträglichen – Äußerungen über die SPD zurückhalten, wurde sie vernommen. Ausgerechnet Klöckner? Noch am Vorabend des Zusammentreffens von Merkel, Kauder, Seehofer und Dobrindt mit Schulz und Nahles hatte Klöckner der SPD „Zermürbenwollen“ vorgehalten und vor der angeblichen Annahme der SPD gewarnt, „man hätte ewig Zeit“. Oder hatte Klöckner den hessischen Ministerpräsidenten gemeint? Volker Bouffier hatte die SPD im Gespräch mit dieser Zeitung attackiert: „Wir können ja nicht die Therapiegruppe der SPD abgeben.“

          Weitere Themen

          Typisch Trump Video-Seite öffnen

          Corona-Aussagen vom Präsidenten : Typisch Trump

          Donald Trump hat die Coronakrise in Amerika erst heruntergespielt. Später wurde das Virus zum unsichtbaren Feind, er selbst zum ernannte sich zum „Naturtalent“ in Sachen Virologie. Mittlerweile sieht der Präsident Amerika vor „sehr schmerzvollen Wochen“. Eine Sammlung von Zitaten.

          Topmeldungen

          Ein Chinese kehrt aus einem Beerdigungsinstitut in Wuhan mit einer Urne zurück, die die Asche eines Angehörigen enthält.

          Corona-Pandemie : Wie glaubwürdig ist Chinas Statistik?

          Hat die Regierung in Peking die Zahl der Infizierten und Toten in der Corona-Pandemie geschönt? Der seit Langem bestehende Verdacht erhält neue Nahrung durch einen amerikanischen Geheimdienstbericht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.