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Kein weiterer Wahlgang : AfD-Kandidat Glaser als Bundestagsvizepräsident endgültig gescheitert

  • Aktualisiert am

Gescheitert: AfD-Politiker Albrecht Glaser wird nicht Bundestagsvizepräsident Bild: dpa

Der Ältestenrat des Bundestages lässt keinen weiteren Wahlgang für Albrecht Glaser zu. Damit ist der AfD-Abgeordnete mit seinem Versuch gescheitert, Bundestagsvizepräsident zu werden.

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          Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, wird keine weitere Gelegenheit bekommen, sich zur Wahl zu stellen. Der Ältestenrat des Parlaments hat am Donnerstag vereinbart, keinen weiteren Wahlgang mit diesem Kandidaten durchzuführen. Bis auf AfD und Linke waren sich darüber die anderen Fraktionen einig.

          Glaser hatte im Plenum bei drei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten. Die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtete, die Bedenken richteten sich nicht gegen die AfD als solche, sondern Glaser persönlich. Er hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

          Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, erklärte in der Zeitung: „Die Wahlergebnisse für Glaser in drei Wahlgängen mit jeweils mehr als 540 Nein-Stimmen zeigen deutlich, dass der Kandidat in freier und geheimer Wahl der Abgeordneten nicht mit Unterstützung rechnen kann. Eine erneute Kandidatur erscheint klar aussichtslos. Das wird auch die AfD erkennen müssen.“ Diese hat es bisher abgelehnt, einen anderen Kandidaten zu benennen.

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