Nach Zensurvorfällen : Karliczek: Zusammenarbeit mit Konfuzius-Instituten prüfen
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Findet die Einflussnahme der chinesischen Regierung auf die Programme der Konfuzius-Institute „inakzeptabel“: Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) Bild: dpa
Die chinesischen Einrichtungen sehe sie seit geraumer Zeit mit großer Sorge, sagt die Bundesbildungsministerin. Den deutschen Universitäten rät sie gar, sich an den Verfassungsschutz zu wenden.
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert die deutschen Hochschulen auf, ihre Kooperationen mit den Konfuzius-Instituten zu prüfen. In einem Brief an die Hochschulrektorenkonferenz und an die Kultusministerkonferenz, der der F.A.Z. vorliegt, wirbt sie dafür, „die aktuellen Vorkommnisse gemeinsam mit den Ländern zum Anlass zu nehmen, die Rolle der Konfuzius-Institute in der deutschen Hochschullandschaft neu zu bewerten und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen“.
Das Ministerium empfehle den Hochschulen, ihre Zusammenarbeit mit den Instituten „prüfend zu hinterfragen“. Die Konfuzius-Institute sind in der Regel an eine deutsche Partneruniversität angegliedert. Die „hochrangige Einflussnahme der chinesischen Regierung“ sei „inakzeptabel“ heißt es in dem Brief weiter.
Die Vorfälle verdeutlichten, dass die Hochschulautonomie „auf erhebliche Weise von internationalen Akteuren herausgefordert“ werde. Das Wirken der Konfuzius-Institute an deutschen Hochschulen sehe die Ministerin seit geraumer Zeit mit großer Sorge.
Karliczek bittet die Hochschulen darum, ihr „Anliegen einer vollumfänglichen Sachverhaltsaufklärung“ zu unterstützen und den Austausch mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Bundesnachrichtendienst zu intensiveren. Der Verfassungsschutz hatte die Institute 2020 in seinem Bericht „bedeutsame Akteure der Einflussnahme“ genannt. Sie drohten, die akademische Freiheit auf unterschiedlichen Wegen zu unterminieren, hieß es in dem Bericht weiter.
Am vergangenen Wochenende war bekanntgeworden, dass eine gemeinsame Veranstaltung des Leibniz Konfuzius-Instituts Hannover und des Konfuzius-Instituts Metropole Ruhr, bei der eine Biografie des chinesischen Präsidenten Xi Jinping vorgestellt werden sollte, auf Druck chinesischer Akteure abgesagt worden war. Die Buchpräsentation fand alternativ am Mittwoch an der Universität Duisburg-Essen statt.
